EU stimmt über Zukunft von Glyphosat ab

Was ist Glyphosat?

Glyphosat ist ein chemischer Wirkstoff in Pflanzenschutzmitteln (Pestiziden) und dient der Unkrautvernichtung. Glyphosat kommt weltweit zum Einsatz und wird unter verschiedenen Namen von verschiedenen Firmen vermarktet. Der US-Konzern Monsanto hat Glyphosat in den 70er Jahren zum Pestizid entwickelt.

Warum wird das Mittel so großflächig eingesetzt?

In Europa wird das Mittel beim Anbau von Getreide, Raps, Wein, Oliven und Zitrusfrüchten angewandt, vor allem nach der Ernte. In Deutschland etwa werden 87 Prozent aller Rapsanbauflächen nach der Ernte mit Glyphosat behandelt. Das spart nach Angaben der Hersteller Zeit, Energie und Kosten, weil ein Acker oft nicht mehr umgepflügt werden muss. Ohne das Mittel würden sich die Ernteerträge einiger Pflanzen in Deutschland um fünf bis 40 Prozent verringern, erklärt die Arbeitsgemeinschaft Glyphosat.

Warum gibt es Streit?

Der Streit dreht sich vor allem um mögliche Gesundheitsgefahren des Mittels. Strittig sind nicht nur die Ergebnisse verschiedener Berichte und Studien, sondern die wissenschaftliche Herangehensweise insgesamt, zum Beispiel wann eine Studie glaubwürdig ist. Welche möglichen Gefahren sind benannt worden? Bedenken äußerte im März die Internationale Agentur für Krebsforschung (IARC): Glyphosat sei «wahrscheinlich krebserzeugend bei Menschen», erklärte die zur Weltgesundheitsorganisation gehörende Agentur.

Zu welcher Erkenntnis kommen die Behörden in Deutschland und der EU?

Aufsichtsbehörden in Deutschland und der EU kamen zu dem Schluss, dass Glyphosat keine Gefahr für die Gesundheit von Menschen darstellt. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (Efsa) gab der EU-Kommission deshalb grünes Licht für eine erneute Zulassung von Glyphosat. Über den entsprechenden Vorschlag der Kommission werden die EU-Mitgliedstaaten nun abstimmen.

Wie kann es zu solch unterschiedlichen Einschätzungen kommen?

Darüber gibt es nur Spekulationen. Immer wieder wird behauptet, die Efsa fälle ihre Entscheidungen nicht völlig unabhängig von Industrieinteressen. Im Fall von Glyphosat fehlt dafür aber ein Nachweis.

Warum ist die Abstimmung in Brüssel geheim?

Die Entscheidung fällt in einem Fachausschusses, in dem Vertreter der EU-Mitgliedstaaten sitzen, in einem sogenannten Komitologie-Verfahren. Diese Verfahren finden immer unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Stimmt eine qualifizierte Mehrheit der Mitgliedstaaten für die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat, ist sie beschlossen. Ist eine qualifizierte Mehrheit dagegen, darf die EU-Kommission eigenständig entscheiden, was passiert. Eine qualifizierte Mehrheit heißt, dass über einen Verteilerschlüssel der Bevölkerungszahl der einzelnen Mitgliedstaaten Rechnung getragen wird. Deutschlands Stimme wird also viel mehr wiegen als die Stimme Maltas.

Wie wird Deutschland abstimmen?

Das ist noch nicht klar. Der Bundestag lehnte erst vor wenigen Tagen mit großer Mehrheit einen Antrag der Grünen ab, Glyphosat zu verbieten. Und Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat sich dafür ausgesprochen, Glyphosat in der Landwirtschaft weiter zu verwenden. Aber aus diplomatischen Kreisen in Brüssel war bis kurz vor der Abstimmung nicht zu erfahren, wie die Position der Bundesregierung letztlich sein wird.