Asselborn warnt vor Werteverfall

Mit einem flammenden Appell für die europäischen Werte hat der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn in Braunschweig vor einer Gefährdung des «Friedensprojekts der Europäischen Union» gewarnt.

«Europa hochhalten heißt, seinen Staat vor Nationalismus bewahren und zeigen, dass die Geschichte verstanden worden ist», sagte er am Samstag auf einem SPD-Landesparteitag in Braunschweig. Er betonte: «Die Berlusconis, Sarkozys und Camerons kommen und gehen, aber der Geist der Europäischen Union darf nicht geschwächt werden.»

Ruck durch Europa

Der europäische Gedanke sei heute bis zur Unkenntnis verwischt und für viele Menschen nicht mehr erkennbar. «Es muss ein Ruck durch die Europäische Union gehen, bevor es zu spät ist», forderte Asselborn. Der Frieden und die Demokratie hingen vom Geist der Europäer, nicht von Verträgen ab. Eine Infragestellung dieser Werte durch Mitgliedsregierungen könne die EU gefährden. Die Demokratie dürfe in keinem EU-Mitgliedstaat ins Wanken geraten, forderte Asselborn.

Lob für Deutschland

Deutschland habe in der Flüchtlingskrise Großes geleistet, die EU nur bedingt. Es dürfte kein Mitgliedsland geben, das die Aufnahme von Flüchtlingen verweigert. Auch die Terroranschläge in Paris und Brüssel dürften keine Argumente dafür sein, sagte der Minister, der vor einer Unterschätzung des Flüchtlingspotenzials aus Libyen warnte.

Ausdrücklich lobte er Deutschland für seine umsichtige Russlandpolitik. Asselborn: «Wir Europäer haben den Kontinent mit Russland zu teilen». Die behutsame deutsche Außenpolitik mit Moskau sei ein Glücksfall für die Europäische Union.