EU-Außenbeauftragte zu Gesprächen im Iran

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini ist am Samstag zu Gesprächen in Teheran eingetroffen. Mogherini wurde begleitet von sieben EU-Kommissaren, darunter Elzbieta Bienkowska (Industrie), Violeta Bulc (Verkehr) und Miguel Arias Cañete (Klima und Energie).

Nach iranischen Medienangaben wird Mogherini Außenminister Mohammed Dschawad Sarif, Parlamentspräsident Ali Laridschani und den Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats, Ali Schamchani, treffen.

Sanktionen wurden aufgehoben

Die EU-Außenbeauftragte hatte die internationalen Verhandlungen geleitet, die im Juli zur Unterzeichnung eines langfristigen Atomabkommens zwischen dem Iran und der Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland führten.

Nachdem der Iran vereinbarungsgemäß sein Atomprogramm deutlich zurückgefahren und verschärfte Kontrolle zugelassen hatte, wurden Mitte Januar die in dem Streit verhängten internationalen Finanz- und Handelssanktionen aufgehoben. Vertreter der iranischen Führung beklagen jedoch, dass die iranische Wirtschaft bisher nicht wirklich von der Aufhebung der Sanktionen profitiert habe.

Keine greifbaren Ergebnisse

So warf der Gouverneur der Zentralbank, Waliollah Seif, der Staatengemeinschaft am Freitag in Washington vor, ihre Verpflichtungen nicht einzuhalten. Ein Teil der US-Sanktionen bleibt weiter in Kraft, so dass der Zugang des Irans zum internationalen Bankensystem und den Finanzmärkten weiter beschränkt ist.

Irans geistliches Oberhaupt, Ayatollah Ali Chamenei, kritisierte seinerseits, die Besuche westlicher Regierungs- und Wirtschaftsdelegationen hätten nicht zu greifbaren Ergebnissen geführt. Bei dem Besuch Mogherinis geht es außer um Investitionen, Bankwesen und Verkehr auch um die Konflikte in Syrien und dem Jemen sowie die Flüchtlingskrise. Zahlreiche afghanische Flüchtlinge hatten sich in den vergangenen Monaten aus dem Iran auf den Weg nach Europa gemacht.