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Der große Zustrom von Flüchtlingen und Asylbewerbern habe diese «bereits weitverbreitete» Tendenz noch verstärkt, schrieb Nils Muiznieks in seinem am Montag in Straßburg veröffentlichten Jahresbericht 2015.
Hinzu käme in vielen europäischen Ländern ein Gefühl von «Panik angesichts der scheinbaren Unfähigkeit» Europas, den Zustrom von Asylbewerbern zu meistern. In der Bevölkerung sei eine «vage Furcht» zu verspüren, dass Europa «nie wieder so sein wird wie zuvor», hieß es in dem Jahresbericht 2015.
Populistische Parteien
Die politisch Verantwortlichen würden durch diese Furcht mit einer konkreten Frage konfrontiert: «Wie sollen sie den rechtsextremen populistischen Parteien, die den Zustrom von Flüchtlingen für ihre Zwecke ausschlachten, die Stirne bieten?», schrieb Muiznieks.
Der Lette rief die 47 Europaratsländer auf, mehr Möglichkeiten zur «legalen und sicheren» Einwanderung zu schaffen. Notwendig seien zudem «effiziente politische Maßnahmen» zur Integration der Neuankömmlinge. Insgesamt sei die Menschenrechtslage in Europa «sehr düster», erklärte Muiznieks.
Gerade deshalb dürften jene, denen an den Grundwerten Europas gelegen sei, nicht schweigen. Der aus Lettland stammende Jurist, der an mehreren US-Eliteuniversitäten studiert hat, hatte im vergangenen Jahr mehr als ein Dutzend Mitgliedsländer des Europarats besucht.
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