Unterstützer von Rousseff kündigt Widerstand an

Die Regierung werde vor dem Obersten Gericht eine Annullierung des Amtsenthebungsverfahrens gegen Rousseff verlangen, teilten ihre Anwälte am Dienstag mit. Der Senat will am Mittwoch über die beantragte Amtsenthebung von Rousseff beraten und könnte sie vorerst für bis zu 180 Tage vom Amt suspendieren. Zuvor hatte das politische Drama um Rousseffs Amtsenthebung eine weitere überraschende Wendung genommen.

Der Übergangspräsident des Abgeordnetenhauses, Waldir Maranhão, gab überraschend seinen Widerstand gegen das Verfahren zur Entmachtung der Staatschefin auf. Am Montagabend hatte er das Parlamentsvotum gegen Rousseff noch für nichtig erklärt, wenige Stunden später ruderte er dann aber zurück.

Abstimmung am Mittwoch

Senatspräsident Renan Calheiros hatte bereits am Montag angekündigt, dass er die «absolut unangebrachte» Anweisung von Parlamentspräsident Maranhão ignorieren und an der für Mittwoch geplanten Abstimmung über das Amtsenthebungsverfahren im Senat festhalten werde. Stimmt das Oberhaus für ein Amtsenthebungsverfahren, würde Rousseffs Stellvertreter Michel Temer für bis zu 180 Tage die Amtsgeschäfte übernehmen.

Am Ende des Verfahrens muss dann der Senat mit zwei Dritteln erneut für Rousseffs Amtsenthebung stimmen, sonst kehrt sie in ihr Amt zurück. Bei der Abstimmung im Abgeordnetenhaus Mitte April hatten sich 367 Abgeordnete für die Amtsenthebung der Präsidentin ausgesprochen, 137 dagegen. Maranhão stimmte damals gegen die Amtsenthebung.

Er übernahm am vergangenen Donnerstag die Leitung des Abgeordnetenhauses, nachdem der reguläre Kammerpräsident, Eduardo Cunha, vom Obersten Gerichtshof wegen Korruptionsvorwürfen seines Amtes enthoben worden war. Auch im Oberhaus deutet sich eine klare Mehrheit gegen Rousseff an: Etwa 50 der 81 Senatoren wollen nach eigener Aussage für ein Amtsenthebungsverfahren stimmen. Um Rousseff vorübergehend aus dem Amt zu drängen, würde eine einfache Mehrheit ausreichen.

Ergebnis Am donnerstag

Das Ergebnis der Abstimmung soll am Donnerstag vorliegen, Rousseff müsste noch am gleichen Tag ihr Amt ruhen lassen. Berichten zufolge haben einige ihrer Kabinettsmitglieder bereits ihre Schreibtische geräumt. Unterstützer Rousseffs kündigten dennoch Widerstand an. Der Abgeordnete José Guimaraes stellte entschiedenen Widerstand während des Amtsenthebungsverfahrens im Senat in Aussicht, wenn Rousseff suspendiert würde. Zudem kündigte er Massendemonstrationen von Anhängern der Präsidentin an.

Der brasilianischen Staatschefin wird Korruption im Zusammenhang mit dem Skandal um den staatlichen Ölkonzern Petrobras zur Last gelegt. Sie soll zudem Haushaltszahlen geschönt haben, um vor der Präsidentschaftswahl 2014 ihre Chancen zu verbessern. Die Politikerin der gemäßigt linken Arbeiterpartei sieht sich selbst als Opfer einer «Verschwörung» und wirft ihren Gegnern einen «Putsch» vor.