Estland springt ein

Die neue Premierministerin Theresa May hatte EU-Ratspräsident Donald Tusk den Verzicht Großbritanniens am Dienstag in einem Telefongespräch mitgeteilt. London werde mit den Verhandlungen über den Austritt aus der Europäischen Union «sehr beschäftigt» sein, und dies habe «Priorität», hieß es aus London.

Estland wird nun die Ratspräsidentschaft Großbritanniens übernehmen. Das bestätigte das luxemburgische Außenministerium auf Anfrage von Tageblatt.lu. Das Land wäre turnusgemäß erst in der ersten Hälfte 2018 dran gewesen. Die erste Hälfte 2017 wird Malta den Rat präsidieren.

Belgien wäre ebenfalls bereit gewesen

Zuvor hatte auch Belgien seinerseits die Bereitschaft erklärt, der «Springer» sein zu wollen. «Belgien ist bereit, diese Präsidentschaft zu übernehmen, wenn wir gefragt werden», bekräftigte ein Sprecher des belgischen Außenministeriums am Dienstag. Belgien wäre das nächste Mal erst 2024 an der Reihe gewesen.

Die Ratspräsidentschaft wechselt unter den EU-Mitgliedstaaten alle sechs Monate. Sie organisiert und leitet die Sitzungen im Rat der Mitgliedstaaten und hat damit großen Einfluss auf Themensetzung und Beschlussfassung. Ein Teil der Ministertreffen findet immer im Land der Ratspräsidentschaft statt. Seit Anfang Juli hat die Slowakei die Ratspräsidentschaft inne.

May, die vor einer Woche den zurückgetretenen Premierminister David Cameron abgelöst hatte, wird am Mittwochabend zu ihrem Antrittsbesuch im Berliner Kanzleramt erwartet. Am Donnerstag folgen Gespräche mit Frankreichs Präsident François Hollande in Paris.