EU droht Assad-Unterstützern mit Sanktionen

Im jüngsten Entwurf für die Erklärung des EU-Gipfels vom Donnerstag werden nun auch Unterstützern der syrischen Führung Sanktionen angedroht, sollten die «Gräueltaten» insbesondere in der nordsyrischen Stadt Aleppo anhalten.

Die Drohung ist dabei nicht allein auf Syrer beschränkt, in dem Entwurf für die Gipfelerklärung wird auch der Syrien-Verbündete Russland für die Angriffe auf Zivilisten in Aleppo verantwortlich gemacht.

Scharfe Worte

«Der Europäische Rat verurteilt die Angriffe durch das syrische Regime und seine Verbündeten, insbesondere Russland, auf Zivilisten in Aleppo scharf», heißt es im Entwurf der Gipfelschlussfolgerungen, welcher der Nachrichtenagentur AFP vorliegt.

Die Staats- und Regierungschefs verlangen demnach «ein sofortiges Ende der Feindseligkeiten und die Wiederaufnahme eines glaubwürdigen politischen Prozesses unter UNO-Schirmherrschaft».

Sanktionen gegen Personen

Die Verantwortlichen für die Verletzung internationalen humanitären Rechts und der Menschenrechte müssten zur Verantwortung gezogen werden, hieß es weiter. Im Vergleich zu einem Entwurf vom Mittwoch wurde nun ein weiterer Satz mit der Sanktionsdrohung hinzugefügt: «Die EU zieht alle Optionen in Betracht, einschließlich Sanktionen gegen Personen oder Organisationen, die das Regime unterstützen, sollten die Gräueltaten andauern.»

Ein ähnlicher Satz hatte sich auch in der am Montag verabschiedeten Erklärung der EU-Außenminister gefunden. Allerdings war dabei die Sanktionsdrohung noch auf syrische Staatsbürger beschränkt.