China empört über Oettingers Äußerung

Eine Sprecherin des Außenministeriums sagte am Mittwoch in Peking, die Bemerkungen Oettingers spiegelten ein bei einigen westlichen Politikern tief verwurzeltes und verblüffendes Gefühl von Überlegenheit wider. Oettinger hatte in einer Rede vor Unternehmern in Hamburg von Chinesen als «Schlitzohren und Schlitzaugen» gesprochen. Die Bundesregierung äußerte sich zurückhaltend. «Jeder hat seinen Vortragsstil», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.

Oettinger hatte seine Rede gegenüber der «Welt» als «etwas saloppe Äußerung, die in keinster Weise respektlos gegenüber China gemeint war» verteidigt. Oettinger ist in der Brüsseler Behörde für den Bereich Telekommunikation zuständig. Künftig soll er das Haushaltsressort der EU-Kommission übernehmen. «Wir hoffen, dass diese Leute lernen können, sich und andere objektiv zu beurteilen und dass sie gegenseitigen Respekt und Gleichbehandlung erlernen», sagte die Ministeriumssprecherin in Peking. Auch in Deutschland war Oettinger, der sich ebenfalls zur Frauenquote und zu Eheschließungen von Homosexuellen geäußert hatte, scharf kritisiert worden.

Seibert: Sprache sollte nicht verletzen

So sagte Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig: «Die Äußerungen von Herrn Oettinger sind homophob und rassistisch und sie entsprechen nicht dem, was ein EU-Kommissar leisten muss.» Zurückhaltender fielen die Äußerungen Seiberts aus. Es müsse «jeder aufpassen, dass er mit seiner Sprache andere nicht verletzt». Was von Oettinger zu hören gewesen sei, sei «ganz sicherlich nicht die Sprache und der Vortragsstil der Bundeskanzlerin.» Der Forderung nach einer Entschuldigung wollte sich Seibert nicht anschließen: «Herr Oettinger hat selber bereits einige umstrittene Passagen seiner Rede eingeordnet.»

Die Beziehungen zwischen Deutschland und China sind derzeit vor allem in Wirtschaftsfragen angespannt. Am Dienstag hatte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel in Gesprächen in Peking unter anderem mit Ministerpräsident Li Keqiang angeblich unfaire Handelspraktiken des Landes wie Dumping-Preise im Stahl und Benachteiligungen deutscher Firmen beim Marktzugang in China kritisiert. China wirft Deutschland dagegen vor, chinesische Unternehmen gegenüber anderen Investoren zu diskriminieren.

Rassismus-Vorwürfe:So ist er nun mal, unser Oetti https://t.co/gp7C8rfEDX

— Günther H. Oettinger (@GOettingerEU) 31. Oktober 2016