" data-splide-lazy="" alt="Diashow 8659 – Stahlarbeiter-Demo in Brüssel – 0">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 8659 – Stahlarbeiter-Demo in Brüssel – 1">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 8659 – Stahlarbeiter-Demo in Brüssel – 10">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 8659 – Stahlarbeiter-Demo in Brüssel – 2">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 8659 – Stahlarbeiter-Demo in Brüssel – 3">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 8659 – Stahlarbeiter-Demo in Brüssel – 4">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 8659 – Stahlarbeiter-Demo in Brüssel – 5">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 8659 – Stahlarbeiter-Demo in Brüssel – 6">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 8659 – Stahlarbeiter-Demo in Brüssel – 7">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 8659 – Stahlarbeiter-Demo in Brüssel – 8">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 8659 – Stahlarbeiter-Demo in Brüssel – 9">Nach Protesten von Stahlarbeitern aus mehreren europäischen Staaten, darunter auch Luxemburg, hat die EU-Kommission am Mittwoch neue Pläne für einen besseren Schutz gegen Billigimporte vorgestellt. Damit soll es leichter werden, Dumpingpreise zu ermitteln und Schutzzölle zu erheben. Dies richtet sich unter anderem gegen staatlich subventionierten Stahl aus China, der die hiesige Industrie unter Druck setzt.
Rund 15.000 Stahlarbeiter aus ganz Europa verlangten am Mittwoch bei einem Aktionstag in Brüssel einen besseren Schutz ihrer Arbeitsplätze (Link). Die Branche beklagt unter anderem Umweltauflagen der EU. Hauptproblem sind aber aus ihrer Sicht Überkapazitäten und hohe Subventionen in China. Die EU-Kommission erhebt bereits Schutzzölle gegen künstlich niedrige Preise, stößt dabei aber an Grenzen.
Neue Methode zur Dumping-Erkennung
Die Kommissare Jyrki Katainen und Cecilia Malmström präsentierten deshalb am Mittwoch eine neue Methode, um zu ermitteln, wann von Dumping gesprochen werden kann. Üblicherweise wird dies mit einem Vergleich von heimischen Preisen mit Exportpreisen geprüft. Wenn Staaten wie China Preise künstlich niedrig halten, kommt die EU mit dieser Methode aber nicht weiter. Deshalb will sie verdächtig niedrige Preise künftig an denen in Vergleichsländern mit ähnlichen Produktionskosten messen.
Malmström betonte, Globalisierung sei die Realität, aber der weltweite Handel müsse Regeln unterliegen. «Andere Länder sind nicht so offen wie wir, und manchmal halten sie sich nicht an die Regeln», fügte sie hinzu. Mit dem Vorschlag sollen sich am Freitag die zuständigen EU-Minister befassen. Dort gibt es allerdings Widerstände. Letztlich muss auch das Europaparlament zustimmen.
Die europäische Stahlindustrie beschäftigte 2015 rund 328.000 Menschen. Die Branche spielt eine wichtige Rolle als Zulieferer, etwa für die Automobilbranche.
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