" data-splide-lazy="" alt="Diashow 9355 – Die Schlinge um Fillon zieht sich zu – 0">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 9355 – Die Schlinge um Fillon zieht sich zu – 2">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 9355 – Die Schlinge um Fillon zieht sich zu – 3">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 9355 – Die Schlinge um Fillon zieht sich zu – 4">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 9355 – Die Schlinge um Fillon zieht sich zu – 5">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 9355 – Die Schlinge um Fillon zieht sich zu – 6">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 9355 – Die Schlinge um Fillon zieht sich zu – 7">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 9355 – Die Schlinge um Fillon zieht sich zu – 8">" data-splide-lazy="" alt="Diashow 9355 – Die Schlinge um Fillon zieht sich zu – 9">Trotz einer Vorladung durch Ermittlungsrichter bleibt der französische Konservative François Fillon Präsidentschaftskandidat. «Ich werde nicht nachgeben», sagte er am Mittwoch bei einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz in Paris. «Ich werde mich nicht zurückziehen.» Fillon soll formell beschuldigt werden. Er habe für den 15. März eine Vorladung vor die zuständigen Untersuchungsrichter erhalten, sagte der konservative Politiker am Mittwoch in Paris. Er werde dieser Vorladung folgen und halte an seiner Kandidatur fest.
Zuvor hatte der konservative Politiker ohne jede Begründung einen Termin bei der Pariser Landwirtschaftsmesse kurzfristig abgesagt. Am Vormittag hatte er sowohl mit dem konservativen Ex-Premier Alain Juppé als auch mit dem früheren Staatschef Nicolas Sarkozy. Die Scheinbeschäftigungs-Vorwürfe gegen Fillon beschäftigen mittlerweile drei Ermittlungsrichter. Die französische Finanz-Staatsanwaltschaft hatte vergangene Woche ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt eröffnet. Davor hatte sie lediglich in Vorermittlungen geprüft, ob die Beschäftigung von Fillons Frau als parlamentarische Mitarbeiterin ihres Mannes eine Scheinbeschäftigung gewesen sein könnte.
François #Fillon : «Je ne céderai pas, je ne me rendrai pas, je ne me retirerai pas. J’irai jusqu’au bout» pic.twitter.com/ECnCwINdVR
— TF1 Le JT (@TF1LeJT) 1. März 2017
Der Vorwurf lautet unter anderem auf Hinterziehung öffentlicher Gelder und Vorteilsnahme. Ex-Premier Fillon hatte nach Enthüllungen einer investigativen Zeitung eingeräumt, seine Frau über Jahre hinweg im Parlament beschäftigt zu haben. Er bestritt aber mehrfach entschieden den Vorwurf einer Scheinbeschäftigung.
Ein Fehler, aber völlig legal
Den Wahlkampf des lange als klarer Favorit für den Élyséepalast gehandelten Konservativen hatten die Vorwürfe seit Ende Januar schwer belastet. Er hatte die Beschäftigung schließlich als Fehler bezeichnet, auch wenn sie völlig legal gewesen sei.
Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen, Favoritin im ersten Wahlgang der Präsidentenwahl, muss sich ähnlicher Vorwürfe erwehren. Sie soll mit Mitteln des Europaparlaments Assistenten für ihre Parteiarbeit bezahlt haben. Le Pen verweigert eine Befragung durch die französische Polizei, weil dies den Wahlkampf beeinflusse. Sie kann nicht zu dem Verhör gezwungen werden, solange sie parlamentarische Immunität besitzt. Anders als bei Fillon hat ihr die Affäre bisher in den Umfragen nicht geschadet.
Verzicht erst bei genügend Beweisen
Mit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen Fillon in der vergangenen Woche ist es wahrscheinlich, dass die Untersuchungen sich noch länger hinziehen. Fillon hatte erklärt, dass er nur dann auf seine Kandidatur verzichten will, wenn die Ermittler genug Beweise für ein Anklageverfahren gegen ihn sehen.
Nach einem Abrutschen in den Umfragen wegen der Affäre hatte Fillon zuletzt wieder Zustimmung hinzugewonnen. Er lag in jüngsten Umfragen Kopf an Kopf mit dem unabhängigen Bewerber Emmanuel Macron. Beide sind für den ersten Wahlgang die aussichtsreichsten Kandidaten hinter Le Pen. Die beiden stärksten Kandidaten im ersten Wahlgang Ende April qualifizieren sich für die entscheidende Stichwahl zwei Wochen später.
Fillon hatte erklärt, seine Frau habe «einfache, aber wesentliche» Aufgaben für ihn übernommen – sie habe vor allem im Wahlkreis für ihn gearbeitet. Nach Angaben Fillons hatte seine Frau für mehr als 15 Jahre Tätigkeit für ihren Mann und dessen Nachfolger im Parlament gut 680.000 Euro netto aus der Parlamentskasse erhalten.
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