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Armeegesetz reformiertMinister François Bausch: Bewertungssystem in der Armee ist unerlässlich

Armeegesetz reformiert / Minister François Bausch: Bewertungssystem in der Armee ist unerlässlich
Die Abgeordneten stimmten am Freitag für eine Reform, mit der die Attraktivität der Armee als Arbeitgeber verbessert werden soll Foto: Editpress/Julien Garroy

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Das Parlament hat am Freitag das aus dem Jahr 1952 stammende und mehrmals nachgebesserte Armeegesetz grundlegend reformiert.

Die Armee soll besser für Einsätze im Inland, vor allem aber im Ausland aufgestellt werden. Insbesondere will man sich den NATO-Erfordernissen anpassen. Die Armee möchte verstärkt hochqualifizierte Fachkräfte anwerben, weshalb auch alle aktuellen, möglichen Schulabschlüsse in Luxemburg in der Laufbahn- und Gehältertabelle berücksichtigt werden. Attraktiver werden soll die Armee auch für Frauen. Freiwillige können in Zukunft vier Jahre in der Armee bleiben und ihr Engagement um weitere fünf Jahre verlängern. Damit soll vor allem dem chronischen Personalmangel entgegengewirkt werden. Auch wird die doch aufwendige Ausbildung dadurch länger verwertet, heißt es.

Kritik gab es von einzelnen Gewerkschaften bezüglich des Bewertungssystems in der Armee. Derlei berufliche Bewertung des einzelnen Mitarbeiters, Voraussetzung zum Erklimmen der Karriereleiter, war bei den anderen staatlichen Verwaltungen mit dem neuen Gehälterabkommen abgeschafft worden. Insbesondere die Armeegewerkschaft SPAL und die Dachorganisation CGFP monierten dies als „Ungerechtigkeit“.

Den Gewerkschaften sei versichert worden, dass die Bewertung von der Gehaltsentwicklung entkoppelt sei, so Berichterstatterin Stéphanie Empain („déi gréng“). Die Armee könne nicht mit anderen Verwaltungen verglichen werden. Es sei nicht einerlei, wem das Kommando anvertraut werde. Von Bedeutung seien zum Beispiel ethische Werte, gute physische Kondition und Kompetenzen, um die Sicherheit der unterstellten Soldaten zu gewährleisten. Empain erinnerte an die Einschätzung anderer Armeegewerkschaften, die das Bewertungssystem befürworten. Derlei sei für eine Armee gängige Praxis, sagen diese. Ohne Bewertung würde nur noch das Alter über die Laufbahnentwicklung entscheiden.

Große Zustimmung

Ähnliche Bewertungssysteme gebe es auch in den Nachbarländern, betonte Armeeminister François Bausch („déi gréng“), der daraus zitierte. Es gehe darum, die richtige Person auf der richtigen Stelle zu haben, schließlich gehe es hier auch um Leben und Tod. Allein die CSV hatte das Bewertungssystem kritisiert. Verträge müssten eingehalten werden, beharrte Diane Adehm, die sich damit auf die Seite der CGFP schlug. Eine Antwort auf seine Frage an die CSV, ob die Partei für Bewertungskriterien für militärische Grade bei der Armee sei oder nicht, bekam er jedoch nicht.

Das Gesetz wurde mit 52 Ja-Stimmen bei vier Enthaltungen angenommen. (lmo)

viviane
24. Juli 2023 - 18.19

", gute physische Kondition "?

Einfach jeden der nicht in Form ist, rausschmeißen, dann legt sich das.