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Verteidigungsausgaben9,5 Millionen Euro für Forschung und Entwicklung

Verteidigungsausgaben / 9,5 Millionen Euro für Forschung und Entwicklung
Forschungsminister Claude Meisch (DP) und Verteidigungsminister François Bausch („déi gréng“) am Donnerstag vor der Presse Foto: Editpress/Didier Sylvestre

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Bis 2028 will Luxemburg ein Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben verwenden. Des Weiteren wird das Großherzogtum entsprechend den Vorgaben der EU ab 2023 den Gegenwert von zwei Prozent dieser Ausgaben für Forschung und Entwicklung bereitstellen, vorausgesetzt die ausgewählten Projekte haben auch einen zivilen Nutzen. Die Resultate der ersten Ausschreibung liegen nun vor.

Forschungsminister Claude Meisch wählte vor der Presse das Beispiel des Internets, an dessen Anfängen das Arpanet stand, ein Computernetzwerk, das 1968 im Auftrag der US Air Force unter der Leitung des Massachusetts Institute of Technology entwickelt wurde. Ursprünglich als militärisches Projekt geplant, hat sich daraus etwas gänzlich anderes entwickelt.

Im Juni 2022 hat die Regierung über eine öffentliche Ausschreibung, die sich speziell an Forschungsinstitute, aber auch an private Unternehmen richtete, Projekte im Bereich der Materialentwicklung und der Weltraumfahrt gesucht, mit denen Luxemburg zur europäischen Verteidigungspolitik beiträgt und die gleichzeitig einen zivilen Nutzen haben können. Dies, weil es in Sachen Materialien in Luxemburg schon ein gewisses Know-how gebe und sich das Land auf dem Gebiet der Weltraumforschung eine klare Strategie gegeben habe, sagte Verteidigungsminister François Bausch.

Von 60 eingereichten Projekten wurden am Ende 13 ausgewählt, die über maximal drei Jahre finanziert werden. Ein Beispiel: Die beiden luxemburgischen Firmen Ceratizit und Gradel wollen Materialien entwickeln, die gleichzeitig leicht, feuerfest und durchschusshemmend sind. Eine andere Privatfirma, Hydrosat, forscht an einem satellitengestützten Warnsystem für Naturkatastrophen. Der Großteil der ausgewählten Projekte stammt jedoch von der Universität Luxemburg und vom „Luxembourg Institute of Science and Technology“ – fünf aus dem Bereich „Materialien“ und acht aus der Weltraumforschung.

Die 9,5 Millionen, die für diese erste Ausschreibung investiert werden, machen etwa ein Viertel des Gesamthaushalts aus, der 2023 in Forschung und Entwicklung fließt.

Ausgangspunkt der jetzigen Ausschreibung ist eine Zielvorgabe der Europäischen Union, welche vorschriebt, dass die Mitgliedsländer mindestens zwei Prozent ihres Verteidigungshaushalts für Forschung und Entwicklung ausgeben müssen.

Die Ausschreibung erlaube es Luxemburg einerseits, seiner finanziellen Verpflichtung nachzukommen, andererseits werde nationalen Firmen und Forschungsinstituten die Möglichkeit gegeben, Erfahrungen im Bereich der Verteidigung zu sammeln, schreiben die drei involvierten Ministerien (Forschung, Verteidigung und Wirtschaft) in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

Von den Investitionen werde sich ein „Spillover“ erwartet: Wie beim Internet sollen die späteren Produkte auch im zivilen Sektor oder noch bei der ökologischen Neuorientierung der Gesellschaft nützlich sein. Verteidigungsminister François Bausch nannte als Beispiel umweltfreundliche synthetische Kraftstoffe.

Bereits 2024 wird eine zweite Ausschreibung erfolgen. Für die Jahre 2025 bis 2027 werden dann 13,8 Millionen Euro bereitgestellt. Bei der zweiten Ausgabe sollen dann Projekte aus den Bereichen intelligente Mobilität, widerstandsfähige Infrastrukturen und Anpassung an den Klimawandel gefördert werden.