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Die NATO vor dem GipfelGewappnet für Sticheleien aus Moskau

Die NATO vor dem Gipfel / Gewappnet für Sticheleien aus Moskau
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel: „Stehen zusammen.“ Foto: AFP

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Wenn sich die Staats- und Regierungschefs der NATO nächste Woche in Vilnius treffen, ist das Bündnis alarmiert: Gibt es eine militärische Provokation an der Grenze zum NATO-Gebiet oder eskaliert Russland während der Gipfel-Tage seinen Krieg in der Ukraine?

War das schon ein erster Gruß? Ein Vorgeschmack auf das, was die NATO womöglich während der Tage ihres Gipfels in der kommenden Woche in Vilnius an der Ostgrenze des Bündnisses erwarten könnte? Die westukrainische Stadt Lwiw ist in der Nacht zu Donnerstag von russischen Raketen getroffen worden – mindestens zehn Menschen sind dabei ums Leben gekommen.

Von Lwiw sind es nur 70 Kilometer nach Polen, ins NATO-Gebiet, wo seit einigen Monaten deutsche „Patriot“-Flugabwehrstaffeln helfen, polnischen und alliierten Luftraum gegen möglicherweise anfliegende Raketen zu schützen. Diese Stationierung ist auch eine Reaktion auf einen tödlichen Raketeneinschlag durch eine ukrainische Flugabwehrrakete, einen Irrläufer, auf polnischem Staatsgebiet im November vergangenen Jahres, bei dem zwei Menschen starben.

Die Angst ist da, dass der Ukraine-Krieg sich ausweiten könnte – versehentlich oder eben durch eine gezielte Provokation. Inzwischen sind drei deutsche „Patriot“-Staffeln nach Litauen verlegt, weil die NATO während der Gipfeltage auf alle Eventualitäten vorbereitet sein will.

Am Freitag meldeten die drei Staffeln volle Einsatzbereitschaft – für den Fall der Fälle. 250 deutsche Soldaten und ihre Waffensysteme sollen den Gipfel gegen ballistische Raketen, Marschflugkörper und Flugzeuge schützen, wobei es aktuell keine konkreten Hinweise für einen Angriff gibt.

500 Tage lang hat Moskau Tod und Zerstörung in das Herz Europas gebracht – aber die NATO steht zusammen, und Russlands Aggression wird sich nicht auszahlen

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg

Zwar glaubt aktuell beinahe niemand, dass sich Kreml-Herrscher Wladimir Putin tatsächlich direkt mit der Militärallianz von 31 Staaten anlegen würde. So viel Rationalität wird ihm bei allem Kriegswahnsinn immer noch zugetraut. Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, sagte dazu unserer Redaktion: „Putin wird sich nicht direkt mit der NATO anlegen. Nadelstiche sind bei ihm immer möglich, weil er davon lebt, dass man ihm alles zutraut. Er glaubt ja immer noch, dass er am längeren Hebel sitzt, weil er die Durchhaltefähigkeit der Allianz bezweifelt.“ In Berlin heißt es mit Blick auf mögliche militärische Eventualitäten während des NATO-Gipfels aber auch, man müsse bei Russland und Putin grundsätzlich mit allem rechnen. Allerdings habe der dann doch gestoppte Marsch der Wagner-Söldner Richtung Moskau vor zwei Wochen auch gezeigt, dass der Kreml nicht mehr die volle Kontrolle über das Land habe.

Unsicherheiten wegen Wagner-Söldnern

Die NATO beobachtet derweil aufmerksam die Lage an der Grenze ihrer Mitgliedsstaaten Litauen und Polen zu Belarus, wo es wegen der dorthin verlegten oder befohlenen Wagner-Söldner neue Unsicherheiten geben könnte. Gerade Litauen befinde sich mit der russischen Exklave Kaliningrad im Westen und Belarus im Osten in einer „Sandwichlage“.

Fragil sei die Lage auch deshalb, weil der belarussische Diktator Alexander Lukaschenko seine politische Zukunft und Existenz sehr eng an die von Putin geknüpft habe. Der Kreml hat das für Russland strategisch bedeutende Kaliningrad militärisch aufgerüstet und dort Iskander-Raketen stationiert, die im Zweifel auch nuklear bestückt werden könnten. Im vergangenen Jahr sorgten nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Nachrichten für Schlagzeilen, wonach russische Truppen in Kaliningrad für einen Angriff mit Nuklearwaffen geübt haben sollen. Nur ein Bluff?

Die NATO hatte vor einem Jahr in Madrid ganz gezielt beschlossen, ihr nächstes Gipfeltreffen, dann in Jahr zwei des Ukraine-Krieges, bewusst im Baltikum abzuhalten – als sichtbares Zeichen an Russland: Wir stehen bereit, unsere Ostflanke zu verteidigen. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg machte vier Tage vor dem Gipfel in Brüssel klar, dass die NATO entschlossen bleibt. „500 Tage lang hat Moskau Tod und Zerstörung in das Herz Europas gebracht.“ Doch der Gipfel von Vilnius, beschützt und gewappnet, werde eine klare Botschaft senden: „Die NATO steht zusammen, und Russlands Aggression wird sich nicht auszahlen.“

Beobachter
7. Juli 2023 - 22.11

Russische Streumunition ist Teufelszeug, die Amerikanische Streumunition für die Ukraine wird heilig gesprochen! Danach kommen wohl bald Atomwaffen zum Einsatz.Die Ukrainische Gegenoffensive funktioniert nicht.Dass die Ukraine den Krieg gewinnen wird ist Wunschdenken des Westens und wird scheitern....