StellungnahmeWurde der Meistgewählte José Vaz Do Rio bei der Vergabe der Gemeindeposten in Bettendorf übergangen?

Spannungen in der neuen Proporzgemeinde Bettendorf: Der Erstgewählte José Vaz Do Rio soll bei der Vergabe der Gemeindeämter übergangen worden sein. Weder der Posten noch ein Platz im Gemeinderat sei ihm angeboten worden, berichtete Radio 100,7 am 15. Juni. Grund dafür seien seine unzureichenden Kenntnisse der luxemburgischen Sprache, so Vaz Do Rio gegenüber dem Sender. Die Bürgerliste „Eng Ekipp fir Iech“, für die Vaz Do Rio angetreten ist, streitet die Vorwürfe ab und erläuterte der Presse in einer offiziellen Stellungnahme ihre Sicht der Dinge.

Da „Eng Ekipp fir Iech“ mit 39,5 Prozent – gegenüber 46,9 Prozent für „Meng Gemeng – Mäin Doheem“ – „keinen Anspruch auf das Amt des Bürgermeisters erheben kann“, erschien der Bürgerliste die Bildung einer großen Koalition die beste Lösung für die Gemeinde, heißt es in der Stellungnahme. Demnach wollte die Bürgerliste den meistgewählten Kandidaten, José Vaz Do Rio, für einen Schöffenposten vorschlagen. Bei internen Vorbereitungsgesprächen habe Vaz Do Rio jedoch deutlich gemacht, dass er nur für den Posten des Ersten Schöffen zur Verfügung stehe – aber nicht für jenen des Zweiten. Daraufhin habe er selbst den zweitgewählten Kandidaten ihrer Liste, Lucien Kurtisi, vorgeschlagen, um diese Verantwortung zu übernehmen, schreibt „Eng Ekipp fir Iech“.

Schlussendlich habe die Bürgerliste dem Vorschlag zugestimmt und habe sich dann am 13. Juni in Moestroff zu Koalitionsverhandlungen mit „Meng Gemeng – Mäin Doheem“ getroffen. Die Gespräche über die Besetzung des Postens des Ersten Schöffen seien schwierig gewesen. Daraufhin „unterbreitete Herr Vaz Do Rio unserem potenziellen Koalitionspartner den Vorschlag, dass der zweite Schöffenposten an unseren zweitgewählten Kandidaten bei den Kommunalwahlen gehen sollte, wodurch die Bildung einer großen Koalition ermöglicht wird und er selbst für die nächste Legislaturperiode als Mitglied des Gemeinderats zur Verfügung stehen wird“, heißt es in dem Schreiben.

So habe letztlich zwischen beiden Bürgerlisten eine einvernehmliche Einigung erzielt werden können. Im Anschluss sei ebenfalls einvernehmlich über die verschiedenen Posten des Schöffenrats abgestimmt worden, „sodass das Beschlussprotokoll der Mitglieder des neuen Gemeinderats einstimmig (10/10) und von allen gewählten Vertretern der Listen, einschließlich Herrn Vaz Do Rio, verabschiedet und unterzeichnet wurde“.

Die Bürgerliste betont mehrmals in ihrem Schreiben, dass „diese Entscheidung im gemeinsamen Einverständnis eines jeden getroffen wurde“ und dabei im Interesse der Bürger der Gemeinde für eine große Koalition gehandelt wurde.