SpesenabrechnungenMinister Franz Fayot weist Vorwürfe zurück: „Diese Missionen sind keine Urlaubsreisen“

Das Online-Magazin Reporter.lu berichtete am 15. Mai über teure Essen und Weine, die sich Fayot auf seinen Geschäftsreisen zugutekommen ließ. „Immer wieder vermischt der Wirtschaftsminister Berufliches und Privates – auf Kosten der Steuerzahler“, heißt es in dem Artikel. Fayot bezog in einem RTL-Background-Gespräch am Samstag Stellung zu den Anschuldigungen.

Fayot habe dem Magazin seine Spesenabrechnungen selbst in aller Transparenz zur Verfügung gestellt. „Ich verstehe natürlich, dass die Leute das hinterfragen. Man muss allerdings sagen, dass all diese Spesen im Rahmen von Missionen gemacht werden“, sagt der LSAP-Minister. Dazu würden auch immer wieder offizielle Arbeitsessen gehören – manchmal auch etwas teurere –, zu denen beispielsweise Diplomaten eingeladen werden. Es sei nicht ungewöhnlich, dass in diesem Kontext dann auch mal Wein bestellt wird. Doch „das kann man natürlich alles zerreden und zerreißen“, meint Fayot. Aber er sei weder der erste noch der einzige Minister aus dieser Regierung, unter dem solche Ausgaben getätigt würden.

Fayot behauptet, er würde vernünftig mit den Geldern umgehen und auch darauf achten, was er ausgibt. „Man muss betonen, dass diese Missionen kein Urlaubsreisen sind“, sagt er. Man würde von morgens bis abends arbeiten und auch die Essen seien offizielle Essen. Dass er Berufliches und Privates miteinander vermische, bestreite er demnach kategorisch.

Derzeit gebe es hierzulande noch keinen Rahmen bezüglich der Abrechnungsmodalitäten für Minister auf ihren Reisen. Infolge des Reporter-Artikels habe die Regierung allerdings beschlossen, sich die Regelungen im Ausland anzuschauen und in Kürze selbst eine auszuarbeiten, die von einem Pauschal- oder auch einem Fixbetrag ausgehen könnte. Das entsprechende Dossier sollte noch in den nächsten Wochen, also noch vor den Parlamentswahlen im Oktober, abgeschlossen werden.