Die UN-Mission müsse Mali „unverzüglich“ verlassen, sagte Außenminister Abdoulaye Diop am Freitag vor den Mitgliedstaaten des UN-Sicherheitsrates in New York. An der Minusma ist auch Luxemburg beteiligt. „Realistisch gesehen“ sei die Mission gescheitert, ihr Mandat entspreche nicht den Sicherheitsanforderungen in Mali, sagte Diop. „Die Minusma scheint Teil des Problems zu werden, indem sie die heftigen Spannungen zwischen den Gemeinschaften befeuert“, sagte der malische Außenminister weiter. Die von der Minusma erhobenen Anschuldigungen schadeten „dem Frieden, der Versöhnung und dem nationalen Zusammenhalt in Mali“.
Das UN-Menschenrechtsbüro hatte Mitte Mai einen Bericht über mindestens 500 Hinrichtungen durch Soldaten und Söldner während eines Militäreinsatzes im März 2022 vorgelegt. Ermittler der Minusma waren zu dem Schluss gekommen, dass dabei sämtliche Regeln und Grundsätze des internationalen Rechts gebrochen wurden.
„Nach allem, was geschehen ist, verlangt die Regierung von Mali den sofortigen Abzug der Minusma“, sagte Diop. Zugleich bekräftigte er, die Regierung in Bamako sei weiterhin zur Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen bereit. Der UN-Sicherheitsrat will am 29. Juni über eine Verlängerung des Minusma-Mandats entscheiden, das einen Tag später ausläuft.
Russland behindert UN-Einsatz
Mali ist seit Jahren Schauplatz einer Rebellion islamistischer Extremisten, die 2012 im Norden des Landes begann und später auch auf die Nachbarländer Niger und Burkina Faso übergriff. Viele Länder sind seit 2013 an Minusma beteiligt. Manche von ihnen, darunter auch europäische Staaten, hatten vorher schon beschlossen, aus dem Sahel-Staat abzuziehen.
Hintergrund sind die Spannungen mit der seit 2021 in dem Land herrschenden Militärjunta, die verstärkt mit Russland und auch mit der berüchtigten russischen Söldnergruppe Wagner zusammenarbeitet und aus Sicht westlicher Staaten den UN-Einsatz behindert. (AFP)
@Jeff Friedensmissionen sind nun mal undankbare Aufgaben und werden meistens von Interessengruppen sabotiert. Für den "Frieden, Zusammenhalt und nationale Versöhnung" sorgen ja dann in Zukunft Russland und die Wagner-Gruppe. Die werden ganz sicher nichts klauen und die Menschenrechte strikt einhalten.
Manche von ihnen, darunter auch europäische Staaten, hatten vorher schon beschlossen, aus dem Sahel-Staat abzuziehen. - Komiker ??? Fransousen, Hollänner a co sin erausgeheit ginn well se alles Geklaut hun wat se konnten, a keng Leechtung bruecht hunn.