NordseeBelgien wappnet sich gegen russische Sabotage

„Das ist beunruhigend, denn wir kennen das Sabotagerisiko nach den Vorkommnissen um Nord Stream“, sagte er mit Verweis auf die Explosionen an beiden Gaspipelines im September. „Wir müssen wachsam sein“, sagte Van Quickenborne. Nach Angaben des Ministers handelt es sich offenbar um dasselbe Schiff, das die Niederlande zuvor in eigenen Gewässern gesichtet hatten. Dabei hatte es sein obligatorisches AIS-Funkgerät ausgeschaltet, das es den Behörden ermöglicht, Schiffe zu identifizieren und zu orten.

„Wir haben beschlossen, mehrere Millionen Euro in den Kauf von Software zu investieren, um solche Aktivitäten besser verfolgen zu können“, sagte Van Quickenborne. Zudem habe die Regierung es gesetzlich ermöglicht, Offshore-Windräder mit Kameras auszustatten. In Fällen von Sabotage oder Spionage sei es zudem grundsätzlich möglich, ein Boot zu beschlagnahmen.

Am Dienstag hatte Van Quickenborne gesagt, die Fahrt des Schiffes müsse „zweifellos im weiteren Kontext des Ukraine-Kriegs betrachtet werden“. Die Motive der Besatzung seien zwar unbekannt, die Regierung in Brüssel sei aber „nicht naiv“. Das gelte insbesondere, wenn sich das Schiff „nahe unserer Windparks, Unterwasserpipelines und -datenkabel sowie anderer kritischer Infrastruktur verdächtig verhält“.

Im September hatte eine Reihe von Unterwasserexplosionen Teile der Nordstream-Pipelines zur geplanten Lieferung von russischem Erdgas nach Deutschland zerstört. Die Ermittlungen erbrachten nach Angaben der deutschen Generalbundesanwaltschaft bisher keine Beweise, dass Russland dahinter steckt. Russland spricht seinerseits von „Sabotage“ an den Pipelines und fordert eine unabhängige Untersuchung.

Im Januar gründeten die EU und die NATO eine gemeinsame Arbeitsgruppe, um Europas wichtige Infrastruktur zu schützen. Die NATO setzte dafür in ihrem Brüsseler Hauptquartier Mitte Februar eine neue Koordinierungsstelle ein, die der deutsche Generalleutnant außer Dienst, Hans-Werner Wiermann, leiten soll. (AFP)