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Macron empfing Scholz am Mittag im Elysée-Palast. Das Verhältnis zwischen den traditionell engen europäischen Partnerstaaten gilt derzeit als belastet. Erhebliche Meinungsverschiedenheiten gibt es etwa bei der europäischen Strategie gegen hohe Erdgaspreise sowie bei gemeinsamen Rüstungsprojekten. Vor dem EU-Gipfel am vergangenen Freitag hatte Macron davor gewarnt, dass sich Deutschland in Europa „isoliert“. Eine ursprünglich von Berlin angekündigte gemeinsame Pressekonferenz nach dem Treffen gab es nicht.
Scholz erklärte danach bei Twitter, sie hätten in Paris ein „gutes und wichtiges Gespräch“ zur „europäischen Energieversorgung, zu steigenden Preisen und gemeinsamen Rüstungsprojekten“ geführt. Nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen dauerte das Treffen drei Stunden und führte zu einer Reihe „konkreter Kooperationsvorhaben“. Derweil erklärte der Elysée-Palast nach dem Treffen, die Gespräche hätten „im Geiste einer sehr engen mittel- und langfristigen“ Zusammenarbeit gestanden. Scholz und Macron wollten „eine gemeinsame Agenda der Souveränität, Reindustrialisierung und Dekarbonisierung in Europa vorantreiben“, hieß es weiter.
Einige Streitpunkte
Ein großer Streitpunkt ist der von der Bundesregierung beschlossene 200 Milliarden Euro schwere nationale „Abwehrschirm“ zur Bekämpfung hoher Energiepreise sowie die geplante nationale Gaspreisbremse. Mehrere Staats- und Regierungschefs fürchten, die deutschen Maßnahmen könnten ihre eigenen Energiekosten weiter in die Höhe treiben und fordern einen europaweiten Gaspreisdeckel. Diesem hatte Scholz auf dem EU-Gipfel am Freitag in Brüssel erneut eine Absage erteilt. Für gemeinsame Gaseinkäufe zeigte sich der deutsche Kanzler hingegen offen.
Auch beim Thema Verteidigung gibt es Differenzen. Paris hat Berlin lange vorgeworfen, zu wenig Geld dafür auszugeben. Nun hat Deutschland seinen Verteidigungshaushalt massiv erhöht und kauft Kampfjets von den USA, statt geplante gemeinsame europäische Rüstungsprojekte zu unterstützen.
Zuvor hatten Paris und Berlin bereits ihre für diese Woche geplanten Regierungskonsultationen auf Januar verschoben. Beide Seiten nannten als Grund inhaltliche Differenzen bei unterschiedlichen Themen sowie terminliche Gründe. (AFP)
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