Die umstrittenen Datenbanken von Luxemburgs Polizei und Justiz sind zum Politikum geworden. Was steht über die einzelnen Bürger in den Dossiers? Die Datenschutzkommission stellt nun ein Formular zur Verfügung, mit dem die Luxemburger Einsicht in ihre Daten einfordern können.

Luxemburgs Polizei und Justiz führen Datenbanken, in denen sie die Vergangenheit der Luxemburger aufzeichnen. Das kam ans Licht, nachdem ein Mann sich bei der Staatsanwaltschaft für einen Job beworben hatte. Er wurde beim Bewerbungsgespräch mit Vorfällen konfrontiert, für die er nie verurteilt wurde und die nicht in seinem Strafregister stehen. Daraufhin wurde bekannt, dass Justiz und Polizei Datenbanken führen, deren rechtliche Basis unzureichend sind. Mittlerweile hat sich die Affäre zu einem Politikum entwickelt. Im Mai machte der Betroffene den Fall öffentlich.

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Am Dienstag hat die luxemburgische Datenschutzkommission in einer Mitteilung die Öffentlichkeit daran erinnert, dass jeder Bürger das Recht hat, die Daten einzusehen, die von Verwaltungen über sie gespeichert werden. Die Kommission stellt dafür eigens einen Musterbrief zur Verfügung.

Regierung in Erklärungsnot

Seit Wochen bringen die Dossiers von Justiz und Polizei die Staatsregierung in Erklärungsnot, nachdem bekannt geworden war, dass beide keine rechtliche Basis haben. Während die Regierung lange Zeit versucht hat, dass Thema herunterzuspielen, hat das Parlament mittlerweile beschlossen, der Sache nachzugehen. Die Opposition hat immer weiter Druck aufgebaut und sogar die Abgeordneten der Regierungsparteien geben mittlerweile zu, dass es Nachholbedarf gibt.

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20190403. Visite du chantier du nouveau Stade National de Football et Rugby. Photo Julien Garroy/Editpress

 

In der vergangenen Woche kam es sogar zu einem größeren Eklat im Parlament. Die Oppositionsparteien wollten, dass in der Chamber über das Thema diskutiert wird. Weil die Regierungsparteien dies verweigerten, verließen die Abgeordneten von CSV, ADR, déi Lénk und Piraten den Plenarsaal. Die Sitzung wurde daraufhin ohne die Opposition durchgeführt. Die Opposition hat bereits angekündigt, dass sie den Fall nicht ruhen lassen werde.

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Man wüsste schon gern, was Edmund Hillary dazu sagen würde, wie es heute auf dem Mount Everest zugeht. Vor allem, was er von dem Foto des nepalesischen Bergsteigers Nirmal «Nims» Purma hielte, das vor ein paar Wochen die Runde machte: Mehr als 300 Bergsteiger, die Schlange stehen mussten, bevor sie die letzten Meter bis zum Gipfel des höchsten Bergs der Welt überwinden konnten.Als Hillary dort oben war, 8848 Meter über dem Meer, war so etwas fern jeder Vorstellung. An jenem 29. Mai 1953, vormittags um 11.30 Uhr, schrieb der Neuseeländer Menschheitsgeschichte: als erster auf dem Dach der Welt, das vielen bis dahin als unbezwingbar gegolten hatte. Zur Seite hatte er nur den nepalesischen Sherpa Tenzing Norgay. An diesem Samstag (20. Juli) würde Hillary 100 Jahre alt.Hillary, ein großer, hagerer Mann, damals erst 33, aber aus den Kriegszeiten schon Oberst a.D., von Beruf Bienenzüchter wie der Vater, war ein Bergsteiger mit Gewissen. Dass er gleich nach der Erstbesteigung von der frisch gekrönten Queen Elizabeth II. zum Sir erhoben wurde, sein Begleiter aber nicht, empörte ihn das ganze Leben. Mit den Einnahmen aus Vorträgen, Büchern und Filmen finanzierte er im Himalaya

 

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