Der Ministerrat hat sich in seiner Sitzung vom gestrigen Freitag mit Fahrradwegen und Blockchain beschäftigt. Das geht aus dem Bericht der Sitzung hervor.
Mit einer Novelle will die Regierung die Fahrradwege des Landes verbessern. Das Gesetzesvorhaben, dem die Minister grünes Licht gegeben haben, sieht zum Beispiel vor, das bestehende Netz weiter auszubauen und zu erweitern. Passagen im Gesetz über die Vergabe von Subventionen zum Bau von Fahrradwegen sollen klarer formuliert werden. Des Weiteren sollen mit der Gesetzesvorlage die Aufgabenverteilung zwischen den Gemeinden und dem Staat besser geregelt werden, zum Beispiel was den Bau, den Unterhalt und die Beschilderung der Fahrradwege angeht. Ferner soll genaues Kartenmaterial über die Fahrradwege erstellt werden.
Noch besser regeln für eine reine Luft
Außerdem haben die Minister grünes Licht dafür gegeben, Änderungen, die am „Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung“ der Vereinten Nationen vorgenommen worden sind, in nationales Recht zu überführen. Das Übereinkommen legt einen Rahmen fest, wieweit die Luftverunreinigung in Zukunft zu vermindern ist.
Daneben hat die Regierung eine Gesetzesnovelle vorbereitet, mit der das Gesetz über den Handel mit Wertpapieren so abgeändert werden soll, damit Akteure legal abgesichert von neuen Technologien, insbesondere der Blockchaintechnologie, profitieren können.
Eine Blockchain ist eine Kette von verschlüsselten Datensätzen. Neuere Datensätze (z.B. Informationen über die Transaktionen von Geld oder Wertpapieren) können hinzugefügt werden und bauen dabei auf älteren auf, weshalb alte Daten nicht mehr manipuliert werden können. Damit ist eine Blockchain später ein fälschungssicherer Nachweis über diese Daten. Die Technik wird zum Beispiel für die Überweisungen von Kryptowährungen wie Bitcoin benutzt.
Mit einer weiteren Gesetzesergänzung will die Regierung nun das Abkommen, das sie am 15. Juni mit der Staatsbeamtengewerkschaft CGFP getroffen hat, umsetzen. So soll zum Beispiel die Erhöhung des Essensgeldes festgeschrieben werden.
Die Gesetze sind damit noch längst nicht beschlossene Sache. Sie stehen damit erst am Anfang des legislativen Prozesses und müssen nun das Parlament passieren.
Im Herbst ist das Fahren auf manchen Fahrradwegen materialzermürbend und sturzgefährdet. Dann fährt man besser über Strassen, auf denen die Herbstblätter durch Verkehr weggewirbelt sind und keine Bucheckern, Eicheln oder abgebrochene Äste, und Hundehaufen, unter nassem, glitschigen Laub versteckt liegen. VOn Wegeschäden nicht zu sprechen. Ein, zwei Fahrten wöchentlich mit der Kehrmaschine würden schon helfen, nach der Einweihung!
Jo.... d'Autoen fueren jo elo gleich all elektresch oder Hybrid. D' Fligeren nach net, an d' Cargolux bestëmmt net.
Da kann das Angebot an Fahrrädern und Farradwegen noch so gross sein, wenn kein wirkliches Interesse besteht , die Fahrradwege gefährlich und nicht instandgesetzt werden, hilft die beste Propaganda nichts. Wenn beispielsweise, die Fahrradwege plötzlich in der Pampa enden und die Benützer auf eine dichtbefahrene Strasse umgeleitet werden, wenn es an entsprechenden Parkingmöglichkeiten fehlt, werden die viel gepriesenen Radwege nicht attraktiver!
Luftverschmutzung fängt schon beim Auto an
Luftverunreinigung, fänkt schons um Findel un !