Headlines

Nichts geht mehr: Frühzeitiges Ende der Gemeinderatssitzung in Helperknapp

Nichts geht mehr: Frühzeitiges Ende der Gemeinderatssitzung in Helperknapp

Jetzt weiterlesen! !

Für 0,59 € können Sie diesen Artikel erwerben.

Sie sind bereits Kunde?

In den beiden letzten Gemeinderatssitzungen der Fusionsgemeinde Helperknapp kam es jedes Mal zu einem Eklat, da die Mehrheit der Räte kein Vertrauen mehr in den Schöffenrat hat. Bürgermeister Mangen hatte nach der Sitzung vom 15. März seine Demission an den Großherzog geschickt. Die drei Schöffen halten aber nach wie vor an ihren Posten fest. Dies führte dazu, dass die Sitzung am Mittwoch vorzeitig beendet wurde und es zu einer Sitzung hinter verschlossenen Türen kam.

Eigentlich standen zwölf Punkte auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom gestrigen Mittwoch, doch nur zwei wurden behandelt. Die restlichen zehn Punkte wurden auf Druck der Mehrheit im Gemeinderat auf einen späteren Zeitpunkt vertagt. Nachdem Noch-Bürgermeister Paul Mangen den Gemeinderat über laufende Projekte informiert hatte, stellte er eine nächste Gemeinderatssitzung für den 7. Mai in Aussicht, in deren Verlauf dann ein neuer Bürgermeister gewählt werden soll. Sein Rücktrittsgesuch sei vom Großherzog angenommen worden, doch die schriftliche Antwort würde noch ausstehen, so Mangen. Er gab zudem zu verstehen, dass er in den letzten Wochen von den restlichen drei Mitgliedern im Schöffenrat keine Unterstützung mehr erfahren habe. Eine konstruktive Arbeit im Interesse der Gemeinde sei damit unmöglich.

Damit gaben sich die neun Gemeinderäte aber nicht zufrieden, hatten sie doch in den beiden letzten Sitzungen verlangt, dass der gesamte Schöffenrat demissionieren sollte, da es einen massiven Vertrauensbruch zwischen den Räten und den verbleibenden Schöffen Christiane Eicher, Patrick Ludwig und Jean-Claude Mathekowitsch gebe. Im Laufe der kurzen, aber zum Teil hitzigen Sitzung vom gestrigen Mittwoch wurde auch dem letzten Zuhörer klar, dass in dieser Gemeindeführung der Wurm drin ist. Ein Beispiel: Rat Jean-Claude Bisenius hatte in der letzten Gemeinderatssitzung den Auftrag bekommen, in einer Arbeitsgruppe Ideen zum Projekt «a Brissen» zu sammeln und dem Gemeinderat die Resultate dieses Brainstormings mitzuteilen. Was er dann auch am Mittwoch tat.

Zum Erstaunen aller Räte antwortete der Schöffenrat, man habe (fast) die gleichen Ideen ausgearbeitet, was natürlich die Frage aufwarf, warum denn nun eine Arbeitsgruppe verlangt wurde. «Fir wat haalt Dir eis?», lautete die alles übertönende Frage an den Schöffenrat. Jean-Claude Bisenius gab Schöffin Christiane Eicher einmal mehr zu verstehen, dass der gesamte Gemeinderat Entscheidungen treffe und nicht der Schöffenrat nach eigenem Gutdünken schalten und walten könne. Damit müsse nun definitiv Schluss sein.

«Ich trete nicht zurück»

Als Noch-Bürgermeister Mangen wieder zur Tagesordnung übergehen wollte, wollte Rat Ben Baus wissen, wie es denn nun mit der Gemeindeführung weitergehen soll. «Bevor hier wieder über dies und das diskutiert wird, möchte ich die drei Schöffen fragen, ob sie nun ihre Posten freigeben oder nicht.» Schöffe Mathekowitsch konterte mit der Aussage, die drei Schöffen würden nicht zurücktreten, sie würden aber auch nicht für den Posten des Bürgermeisters kandidieren. Nach einem kurzen verbalen Schlagabtausch unterstrich Schöffin Christiane Eicher nochmals, dass sie nicht zurücktreten werde. Sie sei von den Bürgern gewählt und würde ihre Verantwortung weiter übernehmen.

Daraufhin ging es hin und her. Der Gemeinderat verabschiedete zwischendurch einstimmig (!) die von Rat Bisenius vorgetragenen Vorschläge zum Projekt «a Brissen», die nun schriftlich an den Schöffenrat eingereicht werden sollen, mit der Bitte, diese von einem Experten prüfen zu lassen. Auch der Wunsch von Rat Bisenius nach einer kompletten Liste der offenstehenden Projekte der Gemeinde erhielt die Zustimmung aller.

Noch-Bürgermeister Mangen ging die restliche Tagesordnung dann Punkt für Punkt durch, doch die neunköpfige Mehrheit im Gemeinderat weigerte sich, zu irgendeinem der Punkte Stellung zu nehmen und beantragte eine Vertagung. Als die Stimmen am Ratstisch in Richtung Schöffenrat wieder lauter wurden, entschloss sich Mangen dazu, die öffentliche Sitzung für beendet zu erklären. Nach einer kurzen Pause wolle er den Gemeinderat hinter verschlossen Türen sehen, um zu beraten, wie man aus der völlig zerfahrenen Situation herauskommen kann. Diese Sitzung endete ergebnislos.

KTG
4. April 2019 - 15.25

Sieht ganz so aus, als müssten verschiedene Gemeinden unter Aufsicht gestellt werden.