Guy Kemp

Luxemburg

Die EU-Regierungschefs wollen Ursula von der Leyen als künftige Chefin der Kommission. Das stößt auf Kritik, denn direktes Ergebnis einer Wähler-Entscheidung ist die Personalie damit nicht mehr. Nun hat auch der scheidende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sich geäußert und das Auswahlverfahren für die Spitzenposten kritisiert.

“Der Prozess war nicht sehr transparent”, sagte Juncker am Donnerstag in Helsinki. Seine Nominierung sei hingegen damals durch das Spitzenkandidatenprinzip sehr transparent gewesen. Jeder habe gewusst, was passieren werde, wenn die eine oder die andere Partei bei den Europawahlen stärkste Kraft werde.

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Er habe immer das Gefühl gehabt, in die Geschichte einzugehen, sagte Juncker weiter – aber nicht auf diese Art. “Ich bin ein sehr einzigartiger Typ. Ich war der erste und der letzte Spitzenkandidat.”

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Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten zuvor nach tagelangen Verhandlungen hinter verschlossenen Türen überraschend Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als künftige EU-Kommissionspräsidentin nominiert. Das Europaparlament hatte zuvor betont, nur einen der Spitzenkandidaten der Europawahl Ende Mai in das Amt hieven zu wollen. Das Parlament muss nun über die Personalie abstimmen.

Für die konservative Europäische Volkspartei war CSU-Vize Manfred Weber als Spitzenkandidat angetreten, für die Sozialdemokraten der bisherige EU-Kommissionsvize Frans Timmermans. Die Liberalen hatten ein siebenköpfiges Team aufgestellt, mit EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager an der Spitze.

Foto: Gerry Schmit
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Von der Leyen soll gehen

Die Grünen haben die Verteidigungsministerin zum umgehenden Rücktritt gefordert. “Ursula von der Leyen muss durch einen sofortigen Rücktritt ihrem Nachfolger ermöglichen, möglichst früh das Amt zu übernehmen”, sagte der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner dem SPIEGEL.

  1. Laut ihrem Instagram-Account bezog von der Leyen für die Übergangszeit in Brüssel ein temporäres Büro. Bei einem ihrer öffentlichen Auftritte kündigte sie an, in den nächsten zwei Wochen eine Vision für ihre mögliche Amtszeit als EU-Kommissionschefin zu entwickeln. In Berlin indes sagte sie alle Termine ab, auch die traditionelle Sommerreise zu mehreren Bundeswehr-Standorten fällt offenbar aus.
  2. Aus dem Ministerium heißt es dieser Tage, es herrsche totaler Stillstand. So sei die tägliche Morgenrunde der Ministerin mit den wichtigsten Beamten und Militärs vorläufig komplett abgesagt. “Wie es weitergeht, weiß hier keiner, die Ministerin ist jedenfalls weg”, sagte ein hochrangiger Beamter.
  3. Auch zur Verabschiedung eines langjährigen Begleiters am Dienstagabend erschien von der Leyen nicht, an ihrer Stelle hielt ein Staatssekretär die Abschiedsrede für den Politischen Direktor.

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