Seit zwei Monaten gibt es die neue «Taxiapp» in Luxemburg. Die Linke macht sich wegen dem Smartphone-Programm Sorgen um die Taxifahrer. Arbeitsminister Dan Kersch (LSAP) sieht hierfür allerdings keinen Grund.
Uber ist umstritten. Während die einen die billigen Fahrten und die einfache Nutzung der Anwendung preisen, verfluchen andere das Geschäftsmodell, das viele Fahrer in eine prekäre Situation bringt. Sie sind selbstständig, bieten über die App ihre Dienste an, müssen aber für alle Ausgaben aufkommen. Das finden viele Kritiker nicht richtig, weil Uber an den Fahrern verdient, ohne die Verantwortung für ihr Gehalt, ihre Sicherheit und ihr Material zu übernehmen. Uber wird vorgeworfen, die Fahrer als Scheinselbstständige zu missbrauchen. Ein Problem, gegen das die Luxemburger Regierung laut Koalitionsvertrag vorgehen will.
In Luxemburg gibt es Uber nicht. Doch Mitte Januar ging «Taxiapp» an den Start. Das Modell gleicht dem des amerikanischen Unternehmens: Über eine App können Nutzer nach Taxis in der Umgebung suchen und eine Fahrt buchen. Der Taxifahrer bezahlt an die Betreiber der App eine Provision für die Vermittlung der Kunden. Das ist dem Linken-Abgeordneten Marc Baum nicht geheuer. In einer parlamentarischen Anfrage wollte er von Arbeitsminister Dan Kersch (LSAP) wissen, ob hier nicht eigentlich ein Arbeitsverhältnis zwischen dem Fahrer und den App-Betreibern entstehe. Er weist auch in diesem Fall auf die Gefahr der Scheinselbstständigkeit hin.
Direktive soll Betroffene schützen
Nein, sagt Kersch. Man könne die neue App nicht mit Diensten wie Uber vergleichen. Während Uber für die Fahrten auf Privatpersonen zurückgreift, arbeitet «Taxiapp» nur mit Taxiunternehmen oder -fahrern, die über eine Taxilizenz verfügen. Die Anwendung stelle lediglich eine Plattform zur Verfügung, auf der Kunden und Anbieter zusammenfinden können. Wird die App genutzt, entstehen Kosten. Die Provision sei da, um diese zu decken.
Kersch sagt: Nur wenn mehrere Bedingungen erfüllt sind, entsteht ein Arbeitsverhältnis. Diese seien erfüllt, wenn jemand unter der Autorität eines Chefs arbeitete, der Befehle geben, den Arbeiter kontrollieren und ihn bei nicht geleisteter Arbeit auch bestrafen kann. Diese Voraussetzungen seien im Falle der Anwendung laut Arbeitsministerium nicht gegeben. Wenn gegen die App jedoch Klage eingereicht werde, sei es aber an einem Gericht, ein definitives Urteil zu fällen.
Kersch will auch weiterhin ein Auge auf die Anwendungen halten, die in Luxemburg ihre Dienste bereits anbieten oder vorhaben, demnächst im Land aktiv zu werden. «Die Regierung ist gegen jegliche Form der Scheinselbstständigkeit», sagt er. Die Digitalisierung habe zahlreiche neue Arbeitsformen hervorgebracht, die im Arbeitsgesetz nicht vorgesehen sind. Die EU arbeite deshalb gerade an einer Direktive, um Personen besser zu schützen, die sich in einer solchen Situation befinden. «Wir wollen die Direktive so schnell wie möglich in Luxemburg umsetzen, sobald sie auf EU-Ebene angenommen wurde», sagt Kersch.
Wenn Sie meinen Kommentar meinen, Herr Wollscheid, sollten Sie richtig lesen: Ich habe hier eine Lanze für UBER und LYFT gebrochen und versucht das Argument der "Scheinselbstständigkeit" derer Fahrer zu widerlegen. Mit keinem Wort habe ich mich dabei zu Vorzügen oder Nachteilen des Landes USA oder Amerika, wie Sie es nennen, geäussert. UBER und LYFT funktionnieren so auch in anderen Ländern - wobei ich persönlich aber zurzeit nur auf Erfahrungen mit diesen Anbietern in den USA zurückgreifen kann.
Auf einmal ist America richtig, dann wieder falsch bei der Krankenkasse oder den Pensionen oder überhaupt den sozialleistungen wollen wir nicht America sein aber was uns dann genehm ist wieder ja, was wollen wie den überhaupt in Europa. Immer Schmartz et spillen, wollen wir das. N’a dann weiter so
Ich fahre in den USA nur noch mit UBER und LYFT; es ist einfach unkompliziert, man kennt die Kosten für die Fahrt im Voraus und günstiger als ein Taxi ist es allemal. Im Nachhinein kann man die Fahrt bewerten und sogar Trinkgeld geben, welches ausschliesslich der Fahrer bekommt. Ich habe viele Fahrer zu ihrem UBER und LYFT Job befragt und kann nur sagen, dass diese sicher nicht in einer Scheinselbstständigkeit sind. Der Fahrer arbeitet zwanglos und nur dann, wenn er will, sucht sich selbst die Fahrten aus, die ihm zusagen und kann in der App auch gleich erkennen, wieviel ihm die Fahrt einbringt. Es kommt sogar vor, dass Fahrer eigene Fahrten mit einer Kundenfahrt verbinden können, was dann ein doppelter Gewinn ist. Persönlich habe ich nur Menschen getroffen, welche sehr zufrieden bei UBER- und LYFT sind. Es gibt einfach keinen Boss, der maximale Leistung bei schlechten Arbeitsbedingungen einfordert. Niemand schreibt dem Fahrer vor, wann und wie lange er zu Arbeiten hat. Viele arbeiten nach Feierabend, finanzieren sich so zum Beispiel ihr Auto, welches sie auch privat nutzen. Andere, vor allem in Großstädten fahren 8 bis 10 Stunden am Tag und finanzieren danut ihren Lebensunterhalt und das nicht schlecht. Ich saß bei UBER und LYFT fast nur in neuwertigen, sauberen Autos der Mittelklasse, meist mit Hybridantrieb. Die Sache mit der "Scheinselbständigkeit" ist für mich nur ein Argument, welches von der Taxi-Lobby mit den Haaren herangezogen wurde um die Politik auf Linie und sich UBER und LYFT vom Leibe zu halten.
Warum brauchen wir im kleinen Luxemburg eine Extrawurst ? Ist Lyft oder Uber uns nicht gut genug ? Ich finde Uber jedenfals erstklassig und nutze es regelmässig im Ausland, es ist erheblich billiger als alles andere was in Luxemburg angeboten wird. Wenn sich dies hier nicht ändert werde ich auf dieTaxiapp mit Sicherheit verzichten.