Wahlen in Brasilien: Die Gefahr einer rechten Militärdiktatur

Am Sonntag entscheidet sich, wer Brasiliens nächster Präsident wird. Alles deutet auf einen klaren Sieg Jair Bolsonaros von der rechtskonservativen Sozial-Liberalen Partei hin. Konkurrent Fernando Haddad von der Arbeiterpartei werden nur geringe Chancen eingeräumt. Das Problem dabei: Viele halten Bolsonaro für einen Faschisten – und befürchten eine rechte Militärdiktatur für Brasilien. Unter ihnen ist auch der brasilianische Schriftsteller Marcelo Backes. Er denkt bereits ans Exil. Erklärungen.

Tageblatt: Am Sonntag wählt sich Brasilien wahrscheinlich einen rechten Hardliner an seine Staatsspitze. Wie ist die Stimmung im Land?

Marcelo Backes: Sehr düster. Ich denke daran, das Land zu verlassen. Und ich bin nicht der Einzige, der das tut. In den letzten Tagen gab es mehr als 50 gewalttätige Übergriffe gegen Minderheiten, darunter mehrere mit Todesfolge. Ein Wähler der Arbeiterpartei („Partido dos Trabalhadores“, PT) wurde von einem Bolsonaro-Anhänger mit zwölf Messerstichen in den Rücken getötet. Bolsonaro hatte wenige Tage zuvor gesagt, PT-Anhänger gehörten erschossen, alle «Roten» würden, ist er erst einmal an der Macht, eingesperrt, ausgewiesen oder ausgelöscht. Seine Wähler haben bereits begonnen, seine Worte in Taten umzusetzen. So haben Unbekannte Hakenkreuze in die Haut einer PT-Wählerin eingeritzt. Das macht Angst, auch mir.

Letzte Umfragen sagen einen Sieg Bolsonaros mit bis zu 57 Prozent voraus. Trotz dessen Hetze. Woher stammt dieser Hass auf die Linke?

Das hat mit den Fehlern der PT in den vergangenen 13 Jahren zu tun, aber nicht nur: Die Menschen wählen Bolsonaro nicht nur, weil sie die PT für eine korrupte Partei halten. Alle Parteien in Brasilien sind korrupt.

Es steckt also mehr dahinter?

Nehmen wir zur Erklärung das Beispiel Deutschland. Auch dort gibt es „Bolsonarismus“. Nur weil Angela Merkel in ihren ganzen Jahren an der Macht in einem Teil ihrer Politik humanistisch mit Flüchtlingen umging, nutzen rechtsextreme Parteien das aus, um den Faschismus, den die Menschen in sich tragen, zu betören. Genau das passiert auch in Brasilien. Die PT hat viele große Fehler begangen. Aber die PT hat den Brasilianern auch Gleichheit gegeben. Arme konnten an die Universität, sich Flugreisen leisten, Fleisch essen. Frauen und Homosexuelle wurden in ihren Rechten gestärkt. All das wollten weder die sehr Reichen noch die sehr Armen. Durch Bolsonaros mit Vorurteilen geladene Tiraden fühlen sie sich in ihrer Abneigung gegen diese Entwicklungen bestätigt. Wobei Bolsonaro, wie jeder Faschist, nur gegen die Schwächsten ankämpft. Niemals gegen die Starken.

Bolsonaro ist offen rassistisch, wird aber auch von Schwarzen gefeiert. Wie ist das zu verstehen?

Auch viele Schwarze glauben, dass nur Bolsonaro das Gewaltproblem in Brasilien lösen kann. Was völliger Quatsch ist. Die Polizei handelt schon seit Jahren „bolsonaristisch“: Wer ein Verbrechen begeht, wird einfach getötet. Das war auch unter der PT so. Trotzdem steigt die Mordrate immer weiter. Diese Wähler, männlich, schwarz, arm, wollen Bolsonaro letztendlich nur, weil sie sich bloß noch auf einem Gebiet sicher fühlen, dem des Mannes und der Männlichkeit. Viele können nicht damit umgehen, dass Frauen jetzt auch Rechte wollen. Und hier sehen sie Bolsonaro als ihren Beschützer, als denjenigen, der dieses Feld für sie absichern wird. Bolsonaro will – und das sagt er öffentlich –, dass Frauen weniger verdienen als Männer, auch wenn sie die gleiche Arbeit verrichten. Bolsonaro beschimpft Frauen wegen ihres Aussehens.

Die Stimme aus Brasilien: Daniela Chiaretti, Special Reporter beim Jornal Valor Econômico in São Paulo

Chiaretti geht vom Schlimmsten aus und glaubt nicht daran, dass sich Bolsonaro bei einem Wahlsieg vom Kongress bremsen lassen wird. „Von den rund 500 Abgeordneten könnten am Ende um die 300 auf Bolsonaros Seite stehen – auch wenn seine Partei eher klein ist“, sagt die Reporterin, „das hat er dann in der Tasche“. Bolsonaros Erfolg führt Chiaretti auch auf die Schmutzkampagnen zurück, die seine Unterstützer über den Messengerdienst WhatsApp gefahren sind. „Dort wurden nur Fake News verbreitet“, sagt sie. „Wir haben versucht, das mit Faktenchecks in den Zeitungen geradezubiegen – aber keine Chance, die Leute glauben einfach alles.“ In diesem Zusammenhang erwähnt Chiaretti auch die Unterstützung, die Bolsonaro vom Ex-Wahlkampfmanager Donald Trumps, Steve Bannon, bekommen habe. Hoffnungen auf einen anderen Wahlausgang hat die Brasilianerin kaum mehr. „Auch wenn die Vorhersagen jetzt etwas anders sind, ich fürchte, es ist zu spät.“ Wie Marcelo Backes (siehe großes Interview) glaubt auch Chiaretti, dass viele Brasilianer die gesellschaftlichen Freiheiten, die das Land zuletzt bekommen hat, verabscheuen und das Rad zurückdrehen wollen. „Brasilien ist sehr konservativ, das wird oft vergessen“, sagt Chiaretti. 

Bolsonaro-Anhänger laufen gerne in Trikots der brasilianischen Fußballnationalmannschaft herum. Er hat damit das wohl populärste Symbol Brasiliens auf seine Seite gezogen. Was spielt das für eine Rolle?

So spricht er den Nationalismus der Menschen an. Bolsonaro sagt auch, dass Brasilien niemals eine rote Fahne haben wird. Als hätte das jemals jemand gefordert. Aber das ist typisch für faschistische, rechtsextreme Parteien: Dass sie Nationalsymbole für sich beanspruchen und vorgeben, die „anderen“ hätten etwas gegen das Land.

Bolsonaro ist dabei in Brasilien kein Unbekannter. Er sitzt seit 28 Jahren für verschiedene Parteien im Kongress. Wann wurde ersichtlich, dass dieser rechte Hinterbänkler ganz nach oben kommen könnte?

Erst vor ganz kurzem. Bolsonaro ist ungefähr so wie Trump. Auch in den USA dachte ein Jahr vor der Wahl fast jeder: So ein Dummkopf wird nie gewählt. Bolsonaro ist noch viel dümmer als Trump. Und viel gefährlicher. Auch weil Brasilien nicht so starke Institutionen hat wie die USA. Bis vor sechs Monaten war Bolsonaro eine völlige Lachnummer – aber er war der Einzige, der sich mit der Zeit als starke Kraft gegen das durchgesetzt hat, was die PT repräsentiert. Um also die „Kommunisten“ nicht wieder an die Macht zu lassen – das ist wie 1933 in Deutschland –, kann man Bolsonaro wählen. Man dachte noch vor kurzem, vielleicht gibt es 15 Prozent Bekloppte, die diesen Mann wählen. Den Mann, der ideologisch von dem Verabscheuungswürdigsten gestützt wird, was es in der brasilianischen Politik gibt: den Abgeordneten, die die Erschießung von Kriminellen fordern (bancada da bala), den Abgeordneten, die den Amazonas abholzen wollen und den Einsatz schlimmster Pestizide durchgesetzt haben (bancada do veneno) und den Abgeordneten der schlimmsten Reaktion überhaupt, der Evangelikalen, die eine Theokratie in Brasilien errichten wollen.

Die Welt schaut gerade etwas perplex auf Ihr Land, das immer ein positives Image besaß. Sagte man Brasilien, schwangen immer Sonne, Karneval und Copacabana mit …

Das war auch während der Diktatur nicht anders. Dabei war Brasilien bis ins Jahr 1979 ein finsteres, trauriges Land. Im Ausland hat man es trotzdem noch farbig, fußballerisch, karnevalesk dargestellt. Es war auch damals ein falsches Bild. Die untere Mittelschicht hat erst 1992 angefangen, Fleisch zu essen. Es ist unglaublich, was für eine Vorstellung viele Brasilianer mittlerweile von ihrer eigenen Geschichte haben. Aber damals gingen Bilder von unterernährten Kindern in Brasilien um die Welt. Erst seit den Regierungen von Cardoso (ab 1995) und Lula (2003-2011) ist das nicht mehr der Fall. Trotzdem denken viele: In der Militärdiktatur war doch alles prima! Das ist alles so unglaublich verrückt.

Die Stimme aus Brasilien: Juan Landaburu, Journalist bei der Zeitung  La Nación in Argentinien und zuständig für die Südamerika-Berichterstattung. 

Für Landaburu ist es noch zu früh, von Bolsonaro als einem Faschisten zu sprechen. „Das Parlament in Brasilien ist stark, für Bolsonaro wird es schwer, hier seine Linie durchzuziehen“, analysiert Landaburu. In dieser Hinsicht spricht der Argentinier auch das extrem zersplitterte Parlament mit mehr als 30 Parteien an. Landaburu sorgt sich vor allem darum, dass wohl Militärangehörige in die Regierung einziehen. „Das Militär sollte immer an seinem Platz bleiben.“ Aber das gelte ebenso für die USA, wo auch ein General in der Regierung ist. Dies gelte aber besonders für Südamerika mit seiner „dramatischen Vergangenheit, was Militärdiktaturen angeht“. Die Demokratien in Südamerika seien jung und fragil – „also soll nicht noch mehr Militär zurück in die Politik ziehen“. Landaburu weist auch auf die Folgen hin, die ein Sieg Bolsonaros für die Region haben könnte, und spricht von einer „Ansteckungsgefahr“. Südamerika sei die vergangenen 15 Jahre von eher linken Regierungen geführt worden. „Doch jetzt kommt eine andere Welle: Argentinien, Paraguay, Chile, Kolumbien, alle haben konservativ-liberale Regierungen.“ Und Bolsonaro wolle einen konservativen Block in Südamerika schaffen. „Das wäre ein Turning Point für die ganze Region.“

Wird die brasilianische Geschichte in Schulen vernachlässigt?

Überhaupt nicht, das Thema wird sogar sehr kritisch beleuchtet. Aber es gibt eine sehr starke, von der Elite beförderte Gegenbewegung. Lehrer und Professoren, die den Militärcoup einen Militärcoup nennen, werden als „Kommunisten“ diffamiert. Wie überhaupt immer mehr die Rede ist von einer „kommunistischen Gefahr“. Was lächerlich ist. Brasilien ist ein vom Kapitalismus vollkommen durchdrungenes Land, wo die Schwächsten und die Reichsten kapitalistisch geprägt sind – und trotzdem wird diese Gefahr des Kommunismus heraufbeschworen. Bücher, die die Militärdiktatur schönschreiben, werden immer beliebter.

Spielt auch Bolsonaro in dieser Bewegung eine Rolle?

Bolsonaro selber macht immer wieder Werbung für sein Nachttischbuch; es ist wahrscheinlich das einzige, das er jemals gelesen hat. Das Buch heißt „A verdade sufocada“ („Die unterdrückte Wahrheit“). Geschrieben hat es ein Oberst namens Brilhante Ustra. Der war Folterknecht während der Militärdiktatur und hat Ratten in die Vagina von Frauen eingeführt – in Anwesenheit von deren Kindern. So gibt es eine neue Betrachtung der Sache. Menschen glauben das, auch wenn es dumm und ahistorisch ist. Aber sie glauben an dieses Denken, auch und vor allem, weil es außerhalb des Systems läuft.

Geht es im Wahlkampf nur noch um Bolsonaro oder nicht Bolsonaro? Was ist mit den Themen Renten, Inflation oder Staatsschulden?

Das alles interessiert gerade wahrscheinlich niemanden. Aber Bolsonaro stellt sich auch keiner Debatte. Er bleibt zu Hause und redet nicht. Auch Pressekonferenzen gibt er keine. Da könnte er etwas gefragt werden, was er nicht beantworten kann oder will, um seine Wähler aus armen Verhältnissen nicht zu verschrecken.

Mögliche Privatisierungen der mächtigen brasilianischen Staatsbetriebe wurden schon thematisiert, oder?

Klar, aber hier gibt es ja auch Stimmen zu gewinnen. Die Elite wählt Bolsonaro nur wegen der angekündigten Privatisierungen und anderen neoliberalen Versprechen. Bolsonaro will auch die Arbeitnehmerrechte zurückschrauben. Sein designierter Wirtschaftsminister Paulo Guedes hat sich mehrmals dafür ausgesprochen. Demnach soll der Arbeitsmarkt prekarisiert werden. Man wird wohl keine Rechte mehr haben. Das Schlimme dabei: Viele Arbeiter werden ihn trotzdem wählen.

Die Stimme aus Brasilien: Ulla Ebner, Korrespondentin für den österreichischen ORF in Brasilien.

Die Stimmung sei „extrem polarisiert“, sagt Ebner. Besonders die „Manipulationen“ und „Fake News“ via WhatsApp findet sie extrem. Diese sind „so massiv, wie man sie von Cambridge Analytica kennt“. Alle Parteien machten es, am meisten der Bolsonaro-Clan, sagt Ebner. Die Zeitung Folha de S. Paulo hat, berichtet Ebner, vor wenigen Tagen einen Skandal aufgedeckt. Offenbar haben zahlreiche Unternehmen Nachrichten-Pakete bei WhatsApp eingekauft – für die Bolsonaro-Kampagne. Das ist illegal und dagegen wird auch ermittelt. So lassen sich 200.000 Nachrichten auf einmal und zielgerichtet versenden. Diese gingen dann je nach Botschaft an verschiedene Wählerschichten, die auf ihre Ängste anspielen. Die Mittelschicht bekam Nachrichten, die die PT in die Nähe des Kommunismus rücken, wovor sie „panische Angst“ hat (etwa: „Brasilien wird ein neues Venezuela“). Menschen aus ärmeren Schichten bekommen Bilder vom Bolsonaro-Gegner Haddad im Ferrari – die Behauptung: So fährt er zu Wahlveranstaltungen. Aber es ist ein Fake. Das Video stammt aus seiner Zeit als Bürgermeister von São Paulo, beim Besuch einer Automesse. Für evangelikale Christen, die vor allem die Familie und die Moral in Gefahr sehen, gibt es „besonders absurde Fake News“, sagt Ebner und gibt das Beispiel einer Trinkflasche für Babys. Der Aufsatz ist in Penis-Form. Die Botschaft: Die Arbeiterpartei verteilt diese, damit unsere Kinder schwul werden. Auch das, natürlich, ein Fake.

Aber muss er sich nicht irgendwo zeigen? In der Presse? Wenigstens in den sozialen Netzwerken?

Bolsonaro setzt vor allem auf Facebook, wo er Videos von sich zeigt. Und auf den Messengerdienst WhatsApp, wo Schmutzkampagnen gefahren werden. Die Videos sehen dann völlig unprofessionell aus, sind schlecht gefilmt und hinterlassen den Eindruck, er säße irgendwo in einem Bunker. Das kommt dann so rüber, als gehöre er nicht zum korrupten System dazu.

Und die Medien?

Der größte Teil der Medien steht nicht auf Bolsonaros Seite. Das führt zu absurden Szenarien. So wird die Fernsehanstalt „Rede Globo“, die in der Vergangenheit den Militärputsch guthieß, mittlerweile als „kommunistisch“ beschimpft. Der Tageszeitung Folha de S. Paulo unterstellt er dauernd Fake News. Aber in der Welt gibt es kaum ein öffentliches Medium, das die Sorgen der Bolsonaro-Gegner nicht teilt. Es wird noch besser: Sogar Marine Le Pen findet es „schrecklich, was Bolsonaro sagt“. Sonst waren die Brasilianer von Le Pen schockiert. Jetzt wählen sie einen, der Le Pen schockiert. David Duke, ein ehemaliger Ku-Klux-Klan-Anführer, sagt, Bolsonaro „klingt wie wir“. Aber die Brasilianer denken weiter nur: Ach, das Ausland, das versteht mal wieder nicht, was in unserem Land wirklich passiert.

Aber ist nicht tatsächlich alles halb so wild?

Viele Beobachter mahnen zur Ruhe, indem sie auf die Stärken des demokratischen Systems verweisen, nach dem Motto: Der Kongress wird Bolsonaro schon glattbügeln. Es gibt Menschen, die ihn wählen werden, weil sie genau das tatsächlich denken. Ich gehöre da nicht dazu. Wieso? Da gibt es zu viele Anzeichen, dass es andere Pläne gibt. Eduardo Bolsonaro, Abgeordneter und Bolsonaros Sohn, erklärte vor kurzem, den Obersten Gerichtshof dichtzumachen, sei ein Kinderspiel. Dafür brauche er nur einen Offizier und einen einfachen Soldaten. Bolsonaro selbst verteidigt die Diktatur und erniedrigt all jene, die bis heute nach ihren Toten suchen – schließlich wühlten nur Hunde nach Knochen. Bolsonaro sagt auch, dass gut 30.000 Menschen getötet werden müssten, damit das Land wieder ins rechte Gleis komme. Sein Vize, Hamilton Mourão, sagte, wenn der Kongress nicht zusammenarbeite, könne ein „Selbst-Coup“ die Probleme Brasiliens lösen. Und dieser Mann ist schließlich ein General. Die Profis der Gewalt stehen also hinter Bolsonaro.

Die Stimme aus Brasilien: Julia Poloni, lebt in Porto Alegre, im reicheren Süden Brasiliens.

Die junge Frau zeigt sich sehr besorgt, wenn sie an die Zukunft ihres Landes denkt. „Es macht mich traurig, und ehrlich gesagt habe ich Angst vor dem, was kommen wird. Diese Wahl hat das Land noch weiter gespalten. Anhänger und Gegner von Bolsonaro liefern sich Straßenkämpfe. Bolsonaro ruft ja auch zur Gewalt auf.“ Julia ist eine klare Gegnerin von Bolsonaro und hat das auch auf sozialen Netzwerken mitgeteilt. Damit ist sie im Süden Brasiliens allerdings Teil einer Minderheit. „Hier wählen die meisten Menschen Bolsonaro. Aber der Mann hat überhaupt keinen Plan und keine Ahnung von Wirtschaft, Sozialpolitik oder sonst etwas. Man kann ihn schon irgendwie mit Trump vergleichen, doch ich denke, dass er noch gefährlicher ist.“ Dass es überhaupt so weit kam, dass ein Mann wie Jair Bolsonaro Präsident werden kann, wundert sie allerdings nicht. „Seit Jahrzehnten hat das Land mit korrupten Politikern zu kämpfen. Die Menschen haben einfach genug davon.“ Wie es nach den Wahlen in Brasilien weitergehen wird, weiß Julia nicht, und das macht ihr Angst.

Und Sie nehmen diese Drohungen ernst?

Das sind alles Sachen, die mir Angst machen. Denn wer weiß: Vielleicht gehöre ich ja selber zu den 30.000. Wie gesagt, ich mache mir ernsthafte Gedanken darüber, mein Land vielleicht verlassen zu müssen. Man sollte eine Regierung wählen, die man auch wieder aus der Macht bringen kann. Bei Bolsonaro, befürchte ich, wird das nicht der Fall sein.

Droht Brasilien demnach wirklich eine rechte Militärdiktatur?

Bolsonaro spricht sich für die Folter aus. Ihm zufolge hat die Militärdiktatur nur einen Fehler begangen, was Folter angeht – statt nur zu foltern, hätte man die Gefolterten auch töten können. In einem Land mit jährlich mehr als 60.000 Gewaltopfern will Bolsonaro die Menschen bewaffnen. Kultur und Kunst sind für ihn etwas Entartetes. Etwas, das gegen die guten Sitten verstößt. Demnach: Es ist in meinen Augen ein klar gezeichneter Weg dahin. Normalerweise werden Diktaturen eingerichtet, indem davor vertuscht wird, was man machen will. Aber nicht einmal das passiert zurzeit in Brasilien.