„Luxembourg, we made it happen“ – mit diesem Tweet will der amerikanische E-Scooter-Verleiher „Bird“ zeigen, dass er in Luxemburg-Stadt Nägel mit Köpfen gemacht hat. Bird platzierte offenbar über Nacht einige seiner Leih-Roller auf dem Kirchberg – sehr zum Unmut der Stadtverwaltung. Ist die Aktion nur ein Marketing-Gag? 

Seit Dienstag soll es möglich sein, sich per App bei Bird zu registrieren – und dann mit den Scootern loszubrausen. Das hat das Unternehmen, das laut Eigenangabe in „100 Städten auf der ganzen Welt“ E-Scooter verleiht, über das Portal Silicon Luxembourg verlauten lassen. Die Fahrgeräte seien in den vergangenen Tagen in die Stadt gebracht und zwischenzeitlich an einer „geheimen Stelle“ gelagert worden, berichtet die Webseite.

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Die Heimlichtuerei hat demnach einen Grund: Die Luxemburger Stadtverwaltung ist von dem E-Scooter-Verleih nämlich alles andere als begeistert. „Bird hat uns im Mai geschrieben, dass sie das gerne machen würden“, erklärte Stadtbürgermeisterin Lydie Polfer (DP) am Dienstagabend gegenüber dem Tageblatt. „Wir haben gesagt, dass wir das nicht unterstützen würden – und jetzt sind sie anscheinend da.“ Die Stadtverwaltung habe gegenüber dem Unternehmen im Mai klargemacht, dass sie nicht an dem System interessiert sei. „Wir sehen in anderen Städten, dass die Scooter sehr gefährlich sind – es gab schon mehrere Unfälle“, sagte Polfer. In Luxemburg-Stadt gebe es nicht mehr Platz als dort.

Die Hauptstadtbürgermeisterin und ihre Behörde wurden durch die Guerilla-Aktion offenbar vor vollendete Tatsachen gestellt. Ob die überhaupt legal ist, ist noch unklar. Bird selbst scheint davon überzeugt, eine „Gesetzeslücke“ auszunutzen. „Obwohl die Stadtverwaltung ihre Bedenken hat, gibt es keine legalen Hürden, die den Start behindern würden“, schreibt Silicon Luxembourg. „Bis die Stadtverwaltung einen Weg findet, Regeln aufzustellen und durchzusetzen, erlaubt die Gesetzeslücke es Bird und anderen Anbietern, zu operieren.“

Lydie Polfer sieht das zumindest in Bezug auf die Abstellorte der Scooter anders: „Bird kann dafür nicht einfach den öffentlichen Raum nutzen“, sagte sie. „Man muss den Besitzer des Raums um Erlaubnis fragen – und das sind wir.“ Tatsächlich stehen die Scooter, die Bird schon in der Hauptstadt aufgestellt hat, auf öffentlichem Gelände – zum Beispiel auf den Bürgersteigen vor der Philharmonie oder vor der Coque.

Genehmigung ist Gemeindesache

Dany Frank vom Verkehrsministerium erklärte, dass eine Genehmigung dafür Gemeindesache sei. Verkehrsrechtlich würden E-Scooter in Luxemburg derzeit wie Fahrräder behandelt. „Das heißt, dass sie mit funktionierenden Bremsen, Licht und Reflektoren ausgestattet sein müssen – und dass die Fahrer nicht auf Bürgersteigen unterwegs sein dürfen, sondern auf Radwegen oder der Straße rollen müssen“, sagte Frank.

Eine Arbeitsgruppe des Ministeriums arbeite derzeit an einem Vorschlag, um den “Code de la route” im Hinblick auf die „neuen Transportmittel“ anzupassen. Ziel sei es vor allem, die Straßensicherheit zu gewährleisten. „Es kann zu Konfliktsituationen zwischen E-Scootern und Fußgängern und vielleicht auch Autofahrern kommen“, sagte Frank. Generell seien die Scooter ein guter Zusatz zur Mobilität. „Aber man muss schauen, dass die Sicherheit gewährleistet ist.“

Noch ist unklar, ob das Bird-System in Luxemburg bereits funktioniert – oder ob die Aktion nichts weiter als ein Marketing-Gag sein soll. Bird selbst hat keine Pressemitteilung veröffentlicht, auch auf der Unternehmens-Website ist vom Standort Luxemburg nirgends die Rede. Sämtliche Kommunikation läuft offenbar ausschließlich über die Webseite Silicon Luxembourg, die Bird am Dienstag gleich drei Artikel widmete. In einem davon wird berichtet, dass schon jetzt „360 Scooter in der Hauptstadt verfügbar” seien. Die Bird-App zeigt für die Hauptstadt aber nicht einen einzigen an. Nur der Preis ist schon ersichtlich: 1 Euro kostet es, einen Scooter zu entsperren, danach kostet die Nutzung 15 Cent pro Minute. Ob dieses Konzept überhaupt bei den Luxemburgern ankommen wird? Eine Twitter-Nutzerin zeigt sich jedenfalls nicht überzeugt. Sie antwortet auf Birds Scooter-Ankündigung: „Please take them back to hell.“

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