Eine Lösung für die 460 portugiesischen Rentner, deren Ruhestand von den Behörden in ihrem Herkunftsland erschwert worden ist, scheint absehbar. Die portugiesischen und die luxemburgischen Behörden arbeiten gemeinsam daran, die Probleme zu beheben.

Worum geht es? Portugiesische Staatsbürger, die in Portugal gearbeitet haben, bevor sie nach Luxemburg ausgewandert sind, haben Probleme, ihre Rentenansprüche dort geltend zu machen. Damit die luxemburgischen Behörden diese Ansprüche korrekt berechnen können, benötigen sie Formulare von den Behörden aus dem südeuropäischen Land. Die Mühlen der portugiesischen Ämter mahlen allerdings sehr langsam.

Häufig erhielten die Behörden hierzulande keine oder nur unvollständige Antworten oder diese kämen mit extremer Verspätung, behauptet der OGBL. Diese Verspätungen würden zwischen mehreren Monaten bis hin zu Jahren betragen. Genauer warten die luxemburgischen Behörden auf das Formular E205 (Bescheinigung des Versicherungsverlaufs). Der portugiesische Staatssekretär José Luís Carneiro war am 11. Februar in Luxemburg, um über das Problem zu sprechen. Als Ursache für die Verspätungen gab er die portugiesische Bürokratie an.

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Doppelbesteuerung

Dokumente von vor 1985 seien noch nicht digitalisiert worden und lägen nur auf Mikrofilm vor. Das mache das Bearbeiten eines Dossiers äußerst aufwendig. Der Politiker sagte, seine Regierung habe bereits reagiert und die Zahl der Sachbearbeiter für internationale Pensionsansprüche im Zentrum von Lissabon von 60 auf 130 aufgestockt. Sie sähe sogar vor, in Leiria eine Abteilung zu gründen, die sich ausschließlich um die Rentenansprüche von Menschen, die im Ausland leben, kümmern soll. Zudem sollten die Dokumente digitalisiert und die 460 Dossiers laut Carneiro im ersten Quartal 2019 abgeschlossen werden.

Zusätzlich sollen nun „permanences sociales“ in Luxemburg-Stadt und an anderen Orten des Landes organisiert werden. Dabei handelt es sich um Sprechstunden, während derer Beamte aus Portugal und aus Luxemburg gemeinsam mit den Betroffenen versuchen, die Dossiers zu bearbeiten.

Im Idealfall sollen die Betroffenen diese Sprechstunde mit vollständigen Formularen verlassen. Wann und wo diese „permanences sociales“ stattfinden, ist derzeit noch unklar. Vermutlich werden sie aber an Orten wie dem „Centre Camões“ in Merl oder in Räumlichkeiten von Gemeinden abgehalten, berichtet der OGBL. Einer Bitte der Gewerkschaft an José Luís Carneiro, eine Konferenz für die portugiesischen Staatsbürger zu organisieren, bei der erklärt wird, wie sie eine Doppelbesteuerung vermeiden können, wurde bislang jedoch noch kein Gehör geschenkt.

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