Die Piraten haben am Samstagmorgen eine neue Spitze gewählt. In Zukunft werden Starsky Flor und Marie-Paule Dondelinger die Partei anführen. Piratengründer Sven Clement bleibt im Präsidium.  

Die Ära Clement ist bei den Piraten vorbei. Die Partei hat am Samstag eine neue Spitze gewählt. Sie besteht aus zwei Sprechern: Starsky Flor und Marie-Paule Dondelinger. Flor war bis zum August 2018 Gemeinderat in Petingen. Er musste sein Mandat aufgeben, weil er nach Useldingen umzog. Dondelinger bezeichnet sich selbst als « Vollblutpirat mit Leib und Seele ». Das neue Duo wurde mit 18 Stimmen und einer Enthaltung gewählt.

« Wir sind nicht auf einen Kopf angewiesen », sagt Dondelinger. Es gehe nun darum, die partizipative Demokratie in Luxemburg weiter auszubauen. « Das Parlament muss noch einen weiten Weg gehen, um der Vielfalt der Bevölkerung gerecht zu werden », sagt Flor.

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Der Piraten-Abgeordnete Marc Goergen, der unter der alten Organisation Generalsekretär war und künftig mit gleichen Aufgaben als Koordinator bezeichnet wird, hatte einen Satzungsänderungsantrag eingereicht, um den Präsidentenposten abzuschaffen und durch ein Sprecherduo zu ersetzen. Die Statuten sehen vor, dass die Besetzung dieser Posten die « Geschlechtervielfalt respektieren » muss. Clement erklärt, dass man nach Diskussionen darauf verzichtet habe, eine binäre Parität – also Mann und Frau – einzufordern, weil so andere Geschlechter ausgeschlossen werden würde.

Mehr Inhalt, weniger Personalien

« Unsere Partei ist weitergekommen und wir müssen dementsprechend die Strukturen anpassen », sagt Georgen. Die Änderungen beinhalten neben der neuen Doppelspitze auch eine Ausweitung des Präsidiums, dem leitenden Organ der Partei, von sieben auf neun Personen.

Neben der neuen Struktur hat die Piratenpartei am Samstag auch beschlossen, ihre Leitung  alle zwei Jahre statt wie bisher alle Jahre zu erneuern. Goergen meint, dass dies der Partei ermöglichen wird, sich stärker auf die Themen statt nur auf Personalien zu konzentrieren. « Wir wollen abwechselnd ein Jahr einen inhaltlichen Kongress abhalten und das Jahr darauf einen Personalkongress », sagt er.

Die Piraten galten bei den Parlamentswahlen im Oktober als große Überraschungssieger. Die Partei schaffte mit zwei Abgeordneten den Sprung ins Parlament. Trotz der angezielten Professionalität sind einige alte Reflexe allerdings schwer überwindbar. So wurde auf dem Kongress kritisiert, dass den Mitgliedern der Satzungsänderungsantrag zu spät vorgestellt wurde. « Das war in der Vergangenheit nicht anders », sagt Clement. Satzungsänderungen seien schon immer auf dem Kongress vorgestellt worden.

Piraten peilen EU-Sitz an

Mit dem neuen Duo tritt die Partei in eine neue Ära ein. Clement war in den letzten neun Jahren ununterbrochen Parteipräsident. Er wird weiter in der Parteileitung bleiben, « weil der Partei weiter mit meinem Know-How zur Verfügung stehen will ». Clement darf laut Statuten der Partei als Mandatsträger nicht mehr als Präsident antreten. Er ist am Samstag zum Ehrenpräsidenten der Partei ernannt worden. Da es den Präsidentenposten in Zukunft nicht geben wird, « der einzige Ehrenpräsident sein, den es je geben wird », wie Goergen meint.

Laut Clement werden die EU-Wahlen die nächste große Hürde für die Piraten sein. Die Partei errechnet sich nach dem Erfolg bei den Parlamentswahlen Chancen auf einen der sechs luxemburgischen Sitze. Tatsächlich könnten CSV und LSAP einen Sitz verlieren. Nun gelte es, sich programmatisch vorzubereiten. « Wir brauchen eine transparentere EU, in der die Menschen im Mittelpunkt stehen », sagte er.

Die EU-Wahlen finden Ende Mai statt. In Luxemburg wird am 26. Mai gewählt. Die beiden neuen Sprecher der Piratenpartei werden antreten. Die anderen Kandidaten heißen Daniel Frères, Lucie Kunakova, Chris Bernard und Christian Welter.

Das neue Präsidium der Piraten

  • Sprecher: Marie-Paule Dondelinger
  • Sprecher: Starsky Flor
  • Koordinator: Marc Goergen
  • Schatzmeister: Lucy Kunakova
  • Mitglied: Sven Clement
  • Mitglied: Gerald Contreras
  • Mitglied: Daniel Frères
  • Mitglied: Camille Liesch
  • Mitglied: Jo Wampach

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