Zwei Jahre lang wurde an dem Dokument gewerkelt, bevor der luxemburgische Kulturentwicklungsplan im vergangenen September vorgestellt wurde. Nun fordert die größte Oppositionspartei eine Debatte im Parlament über die geplante Umsetzung.

Die CSV will im Parlament über die Umsetzung des luxemburgischen Kulturentwicklungsplans (KEP) debattieren. Sie reichte am Montag eine entsprechende Anfrage bei Parlamentspräsident Fernand Etgen (DP) ein. Es gehe darum den finanziellen Rahmen und die Prioritäten der nächsten fünf Jahre auszuarbeiten. Außerdem will die Partei über die Schaffung eines Mechanismus diskutieren, durch den der Fortschritt regelmäßig ausgewertet werden kann.

Der zuständige Beamte Jo Kox stellte den Kulturentwicklungsplan nach zwei Jahren Vorarbeit im September 2018 vor. Im 210 Seiten starken Dokument wird dargelegt, wie sich die luxemburgische Kultur in den nächsten zehn Jahren entwickeln könnte. Die neue Kulturministerin Sam Tanson (déi gréng) hat Kox mittlerweile zum ersten Regierungsrat in ihr Ministerium berufen, um die Umsetzung des Plans zu begleiten.

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Regierung legt drei Prioritäten fest

Der KEP fasst den Zustand der Luxemburger Kulturpolitik zusammen und gibt den Verantwortlichen Empfehlungen mit auf den Weg, um die Kultur besser zu fördern. So sollen laut dem Dokument die Strukturen gestärkt, die Gesetze reformiert und die Investitionen erhöht werden. Kox meinte bei der Vorstellung des Plans im September, dass es auch wichtig sei, das kulturpolitische Budget in Luxemburg substantiell auf drei Prozent des Gesamtbudgets zu erhöhen. Im Budget 2018 waren 0,94 Prozent der staatlichen Ausgaben für das Kulturministerium eingeplant. Außerdem müsse das Kulturministerium personell gestärkt werden, sagt Kox, damit es den Plan umsetzen kann.

Die neue Regierung Bettel-Schneider-Braz hat in ihrem Koalitionsprogramm bereits erklärt, dass sie hinter dem Kulturentwicklungsplan steht. Am Donnerstag soll mit den Abgeordneten der Kulturkommission über den Fortschritt der Regierung diskutiert werden. Vor einem Monat war Tanson bereits bei den Abgeordneten, um über die Kulturpolitik der Regierung zu reden. Sie hatte damals versichert, dass in Kürze ein Kalender zur Umsetzung des Planes stehen werde.

Kulturministerin Tanson meint gegenüber dem Tageblatt, dass sie bereit sei, im Parlament über den KEP zu diskutieren. « Ich freue mich immer, wenn Kultur Thema im Parlament ist », sagt sie. Das sei immerhin nicht oft der Fall. Sie erklärt, dass die Regierung sich in den letzten Wochen vor allem darauf konzentriert habe, den Plan mit dem Regierungsabkommen abzugleichen. Mit der Überarbeitung des Denkmalschutzgesetzes, der Wiedereinführung eines Kultururlaubs und der Schaffung eines Arts Councils habe die Regierung auch schon drei Prioritäten festgelegt.

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