18 EU-Parlamentarier haben sich „verwählt“: Reform des Urheberrechts hätte anders ausgehen können

18 EU-Parlamentarier haben sich „verwählt“: Reform des Urheberrechts hätte anders ausgehen können

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Ein Geschäftsordnungsantrag, über den Änderungsvorschläge bei der Reform des Urheberrechts zugelassen worden wären, hatte vor zwei Tagen im Europaparlament keine Mehrheit bekommen – im Gegensatz zu der umstrittenen Reform im Ganzen, die damit mitsamt des umstrittenen Artikel 13 beschlossen wurde. Jetzt stellt sich heraus, dass die Änderungsvorschläge hätten besprochen werden müssen – wenn alle EU-Parlamentarier dazu so gestimmt hätten, wie sie jetzt erklären, dass sie eigentlich stimmen wollten.

Denn mehrere Abgeordnete verschiedener Fraktionen hatten ihr Abstimmungsverhalten nachträglich korrigiert. Das ist pro forma zwar möglich, hat aber keinen Einfluss mehr auf das einmal erzielte Abstimmungsergebnis.

So waren letztlich 13 Abgeordnete nachträglich doch für den Antrag, obwohl sie im Plenum dagegen gestimmt, sich enthalten oder gar nicht abgestimmt hatten. Zwei Abgeordnete korrigierten sich auf Nein und einer auf Enthaltung. Letztlich hätte der Geschäftsordnungsantrag aber eine Mehrheit gehabt.

Zunächst aufgefallen waren die vielen Korrekturen dem deutschen sozialdemokratischen Abgeordneten Tiemo Wölken (S&D). Gegenüber tagesschau.de erklärte er, es sei nicht ungewöhnlich, sich bei einer Abstimmung auch mal zu vertun. Dies hänge mit der schieren Masse an Anträgen zusammen, mit unübersichtlichen Abstimmungslisten oder auch verzögerten oder schlechten Übersetzungen. Auch er habe in der Vergangenheit schon mal danebengegriffen.

Gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio haben mehrere der entsprechenden Abgeordneten erklärt, tatsächlich irrtümlich entgegen ihrer politischen Absicht gestimmt zu haben.

Der deutsche SPD-Abgeordnete Jo Leinen habe ebenfalls zugunsten des Geschäftsordnungsantrags abstimmen wollen, verpasste aber offenbar den entscheidenden Moment und wurde daher nicht mitgezählt. Er verwies gegenüber der ARD auf die «erhebliche Menge an Abstimmungen über Änderungsanträge, Resolutionen und Berichte des Europäischen Parlaments».

Laut der Website des Europaparlaments haben sogar 18 Abgeordnete ihr Votum geändert: 13 Parlamentarier haben auf «Ja» geändert, 4 haben nachträglich für «Nein» gestimmt und ein Abgeordneter hat die Enthaltung gewählt.

Tiemo Wölken und die von ihm zitierte Tagesschau nennen andere, etwas niedrigere Zahlen. Laut einer Sprecherin des Abgeordneten konnten innerhalb einer Frist noch weitere Stimm-Änderungen angezeigt werden.

Solche von Luxemburger Abgeordneten sind aber nicht darunter.

Neckel
28. März 2019 - 14.45

Ech sin all Dag méi berouegt, dass mär vun sou gudden, intelligenten, schlagfertegen, vertrauenswürdegen, seriösen Politiker regéiert gin.

Entschellegt et as en Irrtum
28. März 2019 - 11.46

Damit das mir beiden EuWahlen nicht passiert werde ich gar nicht wählen

Jek Hyde
28. März 2019 - 11.27

d'Kann ee verstoen dass esou iwerlâscht a gestressed an och schlecht bezuelten SPËTZEpolitiker emol esou eppes ka passéieren. Wat ass dât Europaparlament e Club vun trauregen %&ç+??.

Grober J-P.
28. März 2019 - 10.52

Parlamentarier ohne Verstand oder standen die unter Drogen? Im reellen Leben könnte das mal schiefgehen. Ups ich habe den falschen Knopf gedrückt.

rowo
28. März 2019 - 9.38

Und das nennt man dann Berufspolitiker?!

Jacques Zeyen
28. März 2019 - 9.14

Das kommt davon wenn man schon einen Fuß in der Tür hat um die Heimfahrt anzutreten. Die Engländer haben sich auch "verwählt" weil sie nicht wussten worum es ging. Abstimmen ist eine ernste Sache.

J.C.KEMP
28. März 2019 - 9.05

Schwere Arbeitslast, wahrlich! Hoffentlich gut bezahlt?